Iran-Russland-China: Ein strategisches Bündnis wird geschmiedet, während die USA an Boden und Verbündeten verlieren

Von Elijah J. Magnier: @ejmalrai

Translated by: C.H.H

Im Jahr 2005 begann der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad “nach Osten zu blicken“, um die Beziehungen des Iran zu Russland und China anstatt zu Europa und den USA zu stärken. Er teilte die Überzeugung des Rahbar, Großayatollah Sayyed Ali Khamenei, dass man dem Westen nicht trauen könne. Als Scheich Hassan Rouhani 2013 an die Macht kam, lehnte der Revolutionsführer seine Bitte nicht ab, zu versuchen, die “Atomverhandlungen” mit den Amerikanern zu durchbrechen. “Gehen Sie und versuchen Sie es, aber seien Sie sich bewusst, dass der Westen, wenn Sie ihm den Finger zeigen, den ganzen Arm verlangen wird. Diese Leute sind nicht vertrauenswürdig“. Tatsächlich widerrief Präsident Donald Trump 2018 unrechtmäßig und einseitig den 2015 unterzeichneten “Nuklearpakt”, der als JCPOA bekannt ist. Darüber hinaus verhängte Trump die härtesten Wirtschafts- und Handelssanktionen gegen den Iran, um zu versuchen, dem Land das Rückgrat zu brechen, und es zur Unterwerfung zu zwingen. Zwei Jahre später, im Jahr 2020, sind die Beziehungen zum Westen auf dem niedrigsten Stand aller Zeiten. Infolgedessen hat der Iran seine taktischen Beziehungen zu Russland und China in eine weitreichend verwurzelte strategische Beziehung gewandelt, in deren Rahmen jetzt Geschäfte im Wert von Hunderten von Milliarden Dollar für Zeiträume von 20 und 25 Jahren unterzeichnet werden. 

Nach dem Scheitern des “maximalen Drucks” der USA auf die “Islamische Republik” hält der Iran unter der Führung von Sayyed Ali Khamenei stand und schließt die Möglichkeit aus, Präsident Donald Trump zu kontaktieren, um den Nuklearpakt neu zu verhandeln, Zugeständnisse anzubieten oder seine Raketenprogramme zu erörtern. Ungeachtet der israelischen Sabotage der Nuklearanlage Natanz entwickelt das Land sein nichtmilitärisches Atomprogramm ständig weiter. Darüber hinaus hat der Iran ein 400-Milliarden-Dollar-Geschäft mit China unterzeichnet, ohne dadurch die Möglichkeit auszuschließen, mit einem US-Präsidenten am Tisch zu sitzen, wenn Präsident Trump in einigen Monaten oder Jahren aus dem Amt scheidet. Außerdem bereitet der Iran eine neue und robustere Annäherung und strategische Zusammenarbeit mit Russland vor, die umfangreicher ist als je zuvor, um eine geschlossene Front zu schaffen, die alle Länder, die unter US-Sanktionen stehen, gegen Washington vereint.

“In den letzten zwei Jahren hat Europa zwar viele Erklärungen, aber keine hinreichenden Massnahmen angeboten, die ausreichen, um den JCPOA zu respektieren. Die europäischen Länder wagten es nicht, sich gegen die unrechtmäßige Entscheidung der USA zu stellen und hinderten ihre Banken und Unternehmen daran, die bereits unterzeichneten Verträge mit dem Iran einzuhalten. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben nach den USA die Interessen Israels über alle anderen gestellt und sind daher unzuverlässige Partner. China und Russland handeln unabhängig von den unilateralen Sanktionen der USA gegen den Iran, und andere Länder schließen sich ebenfalls an. Die iranische Entscheidung ist für uns sehr einfach, und Sayyed Ali Khamenei hat eine grundlegende Strategie beschlossen, die alle wichtigen Entscheidungsträger unterstützen. Wir können nicht auf den nächsten US-Präsidenten warten, auf den Tag, an dem Trump aus dem Amt scheidet. Wir haben ein klares Ziel, und wir haben die Möglichkeit, die US-EU-Option zu prüfen, sobald sie ernsthaft genug ist. Allerdings werden sowohl die USA als auch die EU nicht mehr die erste Wahl für den Iran sein“, sagte der iranische Entscheidungsträger. China und Russland sind nicht die einzigen beiden Länder, die die unilateralen Sanktionen der USA abgelehnt haben. Die Türkei, Indien und Pakistan weigerten sich ebenfalls, ihre Handels- und Energiebeziehungen mit dem Iran zu beenden.

Der iranische Außenminister Zarif stattete Moskau einen seiner wichtigsten Besuche ab, ein “erprobter Partner in Syrien und ein echter Unterstützer bei den Vereinten Nationen in einer Zeit, in der die USA das Gleichgewicht verloren haben”, so die Quelle. Nach dem Abkommen mit China ist ein umfassendes Abkommen mit Russland auf dem Weg, um den Boden für den Iran zu ebnen, der Shanghai-Kooperationsorganisation als Mitglied beizutreten und nicht mehr nur als Beobachter anzugehören. Dies wird den Aufbau einer sehr langfristigen Partnerschaft auf allen Ebenen beinhalten, einschließlich der militärischen Zusammenarbeit mit einem weiteren langfristigen Abkommen, das in naher Zukunft unterzeichnet werden soll. 

All dies sind außergewöhnliche Abkommen mit Supermächten. Es ist ungewöhnlich, dass der Iran die Konditionen akzeptiert, die ihm im Umgang mit solch mächtigen Ländern abverlangt werden; der Iran bewegt sich zwischen den Minen des Artikels 3 seiner Verfassung. Es entstehen neue Bündnisse zwischen Ländern, die durch die gegen sie alle verhängten US-Sanktionen geeint und gestärkt werden. Unterdessen verlieren die USA immer mehr an Boden und immer mehr Verbündete.