Die Wahl der neuen Machthaber in Bagdad: ein langer Weg

Al-Sadr kletterte von seinem Baum herunter 

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzung von CHH

Die irakischen schiitischen Parteien haben beschlossen, die Barrieren, Zelte und Sitzblockaden, die sie seit einigen Monaten in Bagdad vor den Toren der “Grünen Zone” aufgestellt haben, abzubauen. Sie sind nun auf dem Weg, sich auf den politischen Prozess einzulassen und die vom Bundesgerichtshof bestätigten Wahlergebnisse zu akzeptieren. Dies geschah erst nach intensiven Kontakten zwischen den Führern der schiitischen Parteien. Ziel war es, die anhaltenden Differenzen zu überwinden, die durch die vorläufigen Ergebnisse und die unterschiedlichen Herangehensweisen an kritische Herausforderungen, vor allem die US-Streitkräfte, die Korruption und die bewaffneten Milizen, ausgelöst wurden.

Viele politische Parteien verloren eine beträchtliche Anzahl von Parlamentssitzen, was ihren künftigen Einfluss in der künftigen Regierung einschränkt – nicht aber auf der Straße. Die sadristische Bewegung war sehr stolz auf den Gewinn der meisten Parlamentssitze (73 Abgeordnetensitze) und rechnete fest mit der Bildung einer sadristischen Regierung. Der Weg von der Bekanntgabe der Ergebnisse bis zur Regierungsbildung ist jedoch noch lang und wird durch große Hindernisse erschwert. Aus diesem Grund fand das erste Treffen dieser Art in Nadschaf statt, nach dem Treffen in Bagdad, das das Eis zwischen den einflussreichsten schiitischen Parteien gebrochen hat, allerdings in Abwesenheit des ehemaligen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki (33 Abgeordnetensitze). Dies deutet darauf hin, dass die politischen Absprachen und Übereinkünfte aller schiitischen Parteien für die Wahl der Führungsspitze des Landes zwar noch nicht ausgereift sind, dass sie aber dennoch begonnen haben, die wichtigsten Probleme ernsthaft anzugehen.

Ein Streitpunkt für die nächste Regierung wird die Frage sein, wie den US-Streitkräften begegnet werden soll, die unter verschiedenen Titeln und Begründungen (Ausbildung und Aufklärung statt Kampftruppen) im Land verbleiben. Der schiitische Großayatollah Sayyid Kadhem Al-Haeri forderte in einer Fatwa den sofortigen Abzug aller US-Truppen und legitimierte den Widerstand. Er sagte: “Es ist verboten, irgendwelche US-Militärkräfte unter dem Titel der Ausbildung oder der militärischen Beratung oder unter dem Vorwand der Bekämpfung des Terrorismus aufrechtzuerhalten, dass diese Kräfte (die USA) seine Anstifter sind.” Diese Fatwa, die nur für die Anhänger von Sayed Al-Haeri gilt, steht im Einklang mit den irakischen Gruppierungen, die geschworen haben, die US-Streitkräfte nach dem 31. stDezember 2021 anzugreifen. Al-Haeri und die irakischen Gruppierungen rufen dazu auf, jeden US-Soldaten, der sich noch auf irakischem Boden befindet, als Besatzer zu betrachten, dem bis zur Vertreibung aller Besatzer Widerstand geleistet werden muss.

Sayed Muqtada al-Sadr gewann die meisten Parlamentssitze (73 Sitze). Über die sozialen Medien ruft er zur Bildung einer Regierung auf, die “weder mit dem Osten (mit dem Iran) noch mit dem Westen (mit Amerika) verbunden ist”, sondern eine nationale Regierung bildet, die frei von der Quotenverteilung unter den politischen Parteien ist.

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