Das verpasste iranisch-amerikanische Treffen in Wien

Von Elijah J. Magnier von CHH

Übersetzung von CHH

Der US-Kongress wird bei der Genehmigung oder Blockierung des iranisch-amerikanischen Atomabkommens keine Rolle spielen, da die westlichen Unterhändler in Wien der Ansicht waren, dass das JCPOA-Abkommen von 2015 mit einem Anhang wiederbelebt werden würde, in dem einige seiner Artikel erläutert und andere mit bestimmten Bedingungen verknüpft werden. Der iranische Außenminister Amir Abdolahian sollte nach Österreich reisen, um seinen US-amerikanischen Amtskollegen Antony Blinken in Europa zu treffen und die Ostfront im russisch-ukrainischen Krieg zu besuchen. Obwohl die Unterzeichnung des letzten Entwurfs des Atomabkommens durch alle Parteien noch ausstand, intervenierte Russland, um den Abschluss des Atomabkommens bis nach dem Nowruzfest am 21. dieses Monats zu verzögern, und forderte eine schriftliche Vereinbarung, die die USA voraussichtlich umgehen werden.

Das Atomabkommen von 2015 stand kurz vor der Unterzeichnung mit einem direkten Treffen zwischen iranischen und US-amerikanischen Vertretern zum ersten Mal seit der Aufhebung des JCPOA durch Präsident Donald Trump im Jahr 2018. Russland hat jedoch die USA um schriftliche Garantien gebeten, dass die Sanktionen gegen Moskau die russische Zusammenarbeit in den Bereichen “Handel, Investitionen und militärisch-technische Zusammenarbeit” nicht beeinträchtigen würden. Das US-Außenministerium antwortete, dass die Sanktionen gegen Russland “in keinem Zusammenhang mit dem Abkommen stehen und seine mögliche Umsetzung nicht beeinträchtigen sollten”. Die Besorgnis Russlands beruht jedoch auf seinen Erfahrungen mit den Versprechungen der USA, die der Grund für den Krieg gegen die Ukraine sind, und auf seiner Forderung, dass die NATO innerhalb ihrer Grenzen von 1997 bleiben und sich nicht “einen Zentimeter” vorwagen soll.