Rückschlag oder Rückschritt? Europa: Symbol schwindender Autonomie und Gefahr von Krieg statt Frieden

Von Elijah J. Magnier –

In New York hat der Countdown begonnen. Frankreich, Deutschland und Großbritannien – die sogenannte E3 – haben offiziell den „Snapback”-Mechanismus der UNO gegen den Iran ausgelöst und damit das im Rahmen des Atomabkommens von 2015 ausgesetzte Sanktionsregime wiederbelebt. Dieser Schritt leitet einen 30-tägigen Prozess ein, nach dessen Ablauf bestimmte UN-Sanktionen automatisch wieder in Kraft treten, sofern sie nicht blockiert werden. Für die E3 ist dies ein notwendiger Schritt, um die Atomdiplomatie zu retten und einen weiteren Krieg nach den 12-tägigen Bombenangriffen Israels und der USA auf den Iran zu vermeiden. Die Sanktionen werden automatisch am 27. September 2025 wieder in Kraft treten, sofern der Rat nicht eingreift, um den Prozess zu blockieren.

Für den Iran ist dies ein Test für die endgültigen Absichten Europas: Druck zur Aufnahme von Verhandlungen oder einfach eine weitere Eskalation, die als Diplomatie getarnt ist, um den USA entgegenzukommen und einen weiteren Grund für einen zweiten Krieg zu liefern. Die Forderung der E3 ist einfach: Der Iran muss die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) wieder aufnehmen, den Standort seiner 408 Kilogramm 60-prozentig angereicherten Urans offenlegen und zu den Verhandlungen mit Washington zurückkehren.

Die E3 hat sich nie an ihren Teil des Atomabkommens von 2015 gehalten, hat jegliche Zusammenarbeit mit dem Iran eingestellt, als Donald Trump 2018 aus dem Abkommen ausgestiegen ist, und hat dem israelisch-amerikanischen Krieg gegen die iranischen Atomanlagen und der Tötung von Wissenschaftlern und Menschen zugestimmt. Daher ist Europa weit davon entfernt, vom Iran die Einhaltung des Abkommens verlangen zu können. Die Kluft ist immens, und für den Iran ist eine Wiederherstellung der Beziehungen unter Androhung von Gewalt keine Option, ohne notwendigerweise den diplomatischen Weg, die Kunst des Unmöglichen, aufzugeben.

Die Ironie ist offensichtlich. Als die E3-Gruppe 2003 gegründet wurde, war ihr Ziel, die Bush-Regierung daran zu hindern, einen weiteren Krieg im Nahen Osten zu beginnen. Zwei Jahrzehnte später ist Europa wirtschaftlich, politisch und strategisch weitaus stärker von den Vereinigten Staaten abhängig. Der Iran, einst als wichtiger Energiepartner angesehen, wurde durch aufeinanderfolgende Sanktionen bedeutungslos gemacht.

Der geopolitische Kontext hat sich mit der Vertiefung der Annäherung des Iran an Russland in der Ukraine erneut verschoben. Für viele in den europäischen Hauptstädten geht es bei dem Druck auf Teheran nicht mehr nur um die Verbreitung von Atomwaffen, sondern auch darum, einen Partner Moskaus zu bestrafen. Die Annäherung an die Falken in Washington, selbst auf Kosten der Diplomatie, ist zum Preis für die Aufrechterhaltung der Einheit über den Atlantik hinweg geworden.