Türkei, Israel und Iran Gewinn und Verluste? Würde Biden in den Krieg ziehen oder den ME aufgeben? (2/3)

Von Elijah J. Magnier:

Israel hat von der Herrschaft des US-Präsidenten Donald Trump während seiner gesamten vierjährigen Amtszeit stark profitiert. Trump hat “gespendet”, was ihm nicht gehört, hat gegen die Resolutionen der Vereinten Nationen verstoßen, als er die von Syrien besetzten Golanhöhen an Israel abtrat, und Jerusalem als Hauptstadt Israels propagiert. Um den Palästinensern die Arme zu verdrehen und noch mehr Not zu verursachen, beendete Trump die jährliche Finanzierung des UN-Hilfswerks, das 5 Millionen palästinensische Flüchtlinge unterstützte, in Höhe von 65 Millionen Dollar. Sein Außenminister Mike Pompeo erklärte, dass die jüdischen Siedlungen im Westjordanland “nicht mit dem Völkerrecht unvereinbar” seien. 

Auf Anraten des israelischen Premierministers Benyamin Netanyahu zog sich der US-Präsident aus dem 2015 geschlossenen Atomabkommen, dem sogenannten JCPOA, zurück. Israel fühlte sich unter Trump geschützt und nutzte die Gelegenheit und behauptete, Syrien über 360 Mal bombardiert und Cyber-Angriffe, Sabotage und Attentate im Iran durchgeführt zu haben. Trump setzte die Präsenz der US-Truppen im Irak aufs Spiel und brachte seine Truppen in unmittelbare Gefahr, indem er Israel erlaubte, irakische Stellungen zu bombardieren und über 18 Sicherheitsbeamte zu töten und acht Lagerhäuser zu zerstören. 

Und schließlich bot die US-Regierung eine Normalisierung der Länder des Nahen Ostens mit Israel an, weil die palästinensische Sache “für viele Führer keine Priorität mehr hat” (wie Analysten fälschlicherweise glauben). Israel war nie ein regionaler Paria im Nahen Osten und unterhält unbelastete Beziehungen zu vielen arabischen Staaten und Golfstaaten. Aber wie hat Israel von der bedingungslosen US-Unterstützung profitiert und welche Gewinne, wenn überhaupt, hat Netanyahu für sich und Israel gesammelt?

Trump hat all diese Geschenke, die von vielen Ländern weltweit als illegal angesehen werden, an Netanjahu überreicht. Israel hält bereits die syrischen Golanhöhen besetzt und ist nicht bereit, diese zurückzugeben. Auch hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen die Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt verurteilt, als 128 Länder gegen Trumps Entscheidung stimmten und sich den USA widersetzten. Daher hat Israel keinen zusätzlichen Vorteil in Bezug auf die besetzten Gebiete und den Status Jerusalems erlangt: Die UN betrachtet Ost-Jerusalem als Teil der besetzten palästinensischen Gebiete. Daher war der ganze Lärm um die Feier und die US-Bewegungen gegenüber Israel Folklore ohne Substanz.

Trump ging noch einen Schritt weiter, indem er dem Rat Israels weiter und sich einseitig aus dem Atomabkommen zurückzog, das als Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) bekannt ist und 2015 von Präsident Barack Obama unterzeichnet und von der UN (Resolution 2231) und allen ständigen Mitgliedern der Vereinten Nationen gebilligt wurde. Israel war glücklich darüber, dass die USA dem Iran, seinem schärfsten Feind, harte Sanktionen auferlegt haben. Aber was hat Israel dadurch erreicht? Der Iran hat diesen Monat bekannt gegeben, dass er wieder 20%iges Uran in der Nuklearanlage Fordow anreichert und seine Verbündeten im Libanon, in Syrien, im Irak, im Jemen und in Palästina mit Präzisionsraketen, bewaffneten Drohnen, Geld und Technologie im eigenen Land mit vielen Raketen unterstützt, um gegen Israel zu stehen. Es ist richtig zu sagen, dass der Iran unter den Sanktionen sehr gelitten hat. Richtig ist aber auch, dass der Iran nicht aufgehört hat, seine Verbündeten mit dem zu finanzieren, was sie zum Überleben brauchten, und zwar ohne irgendwelche für sie überflüssigen Dinge. Der Iran wartet darauf, dass der designierte Präsident Joe Biden in ein paar Wochen das Amt von Trump übernimmt, seine Zusagen einhält und das Atomabkommen wieder in Kraft setzt. Sollte Biden jedoch sein Versprechen nicht einhalten, wird der Iran seine nuklearen Fähigkeiten auf ein unaufhaltsames Niveau erhöhen, was Israel zweifellos zum Erschrecken bringen wird. 

Israel behauptete, es habe während des Syrien-Krieges Hunderte von Zielen in Syrien bombardiert, um die militärische Infrastruktur der syrischen Armee und die neu gelieferten Präzisionsraketen aus dem Iran zu zerstören. Vor allem aber wollte Israel den Iran aus Syrien vertreiben. Um sein Ziel zu erreichen, verfügt und nutzt Israel über ein Dutzend US-Militärflughäfen und -basen, die illegal im Nordosten Syriens errichtet wurden. Israel nutzte den irakisch-syrischen Grenzübergang bei al-Tanf/al-Waleed (unter US-Besatzung) zum Überfliegen und Angreifen syrischer Ziele. Die Besetzung syrischer Gebiete durch die US-Streitkräfte unterstützt die israelischen Ziele, die Erholung der syrischen Wirtschaft und die Rückkehr des syrisch-irakischen Handelsaustauschs zu verhindern. Sie stört auch den Waffenfluss vom Iran nach Syrien und in den Libanon über al-Tanaf. Allerdings haben der Iran und seine Verbündeten den al-Bukamal-Übergang weiter nördlich freigegeben und es geschafft, eine kontinuierliche Versorgung auf dieser Straße zwischen dem Irak nach Syrien und dem Libanon zu sichern.