Die sich abzeichnende Schlacht um Rafah: Implikationen und Befürchtungen

Verfasser: Elijah J. Magnier

Übersetzung: CHH.

Nach wochenlangen sporadischen Land-, See- und Luftangriffen der israelischen Streitkräfte laufen die Vorbereitungen für eine Offensive auf die letzte Hochburg des Gazastreifens, Rafah. Ziel dieser Angriffe ist es, eine größere Anzahl von Binnenvertriebenen zur Rückkehr in die südlichen Gebiete zu bewegen, die zuvor von der israelischen Besatzungsarmee evakuiert wurden. Diese Gebiete bieten taktische Vorteile, die es dem israelischen Militär ermöglichen, die Angriffe mit relativ geringen Opfern unter der Zivilbevölkerung fortzusetzen, sofern die vollständige Evakuierung von Rafah gelingt. Trotz des Widerstands des nationalen Sicherheitsberaters der USA, Jake Sullivan, der den Plan wegen seiner mangelnden Überzeugungskraft kritisierte, scheint die Entscheidung, die Invasion durchzuführen, festzustehen. Die Vorbehalte Sullivans spiegeln die allgemeinen Bedenken der US-Beamten hinsichtlich der Durchführbarkeit des Plans wider. Das Mandat für die Aktion wurde jedoch im gesamten politischen Spektrum Israels einhellig befürwortet, wobei sich Anhänger und Gegner von Premierminister Benjamin Netanjahu über die Unvermeidbarkeit des Angriffs einig sind, auch wenn sie unterschiedliche strategische Prioritäten haben.

Netanjahu hat öffentlich erklärt, dass “der Angriff auf Rafah den absoluten Sieg bringen wird”, eine Aussage, die seine Entschlossenheit trotz der Skepsis sowohl israelischer als auch amerikanischer militärischer und politischer Vertreter widerspiegelt. Diese Haltung vermittelt sowohl den Palästinensern als auch den internationalen Verbündeten die Botschaft, dass die Entscheidung unumkehrbar ist, und schafft die Voraussetzungen für eine erhebliche Eskalation des laufenden Konflikts, ohne notwendigerweise das gewünschte Ergebnis zu erzielen.

Der letzte Vorschlag der Hamas und Israels strategisches Kalkül

Am 13. April legte die Hamas, die alle palästinensischen Widerstandsgruppen vertritt, einen endgültigen Vorschlag vor, in dem sie nicht verhandelbare Bedingungen für die Lösung des anhaltenden Konflikts festlegte. Der Vorschlag beinhaltete einen dauerhaften Waffenstillstand, einen vollständigen Rückzug der israelischen Armee aus dem Gazastreifen und einen Austausch aller Gefangenen – tot oder lebendig -, die derzeit vom Widerstand festgehalten werden. Im Gegensatz zu früheren Forderungen bot die Hamas an, jede gefangene israelische Soldatin gegen 50 palästinensische Gefangene auszutauschen, von denen 30 zu lebenslanger Haft und 20 zu langjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, beginnend mit einer ersten Gruppe von 20 weiblichen Reservisten, die am 7. Oktober 2023 gefangen genommen wurden.

Die Hamas forderte auch die Beteiligung regionaler und internationaler Garanten an einem Waffenstillstandsabkommen und nannte Katar, Ägypten, die Türkei und Russland als mögliche Vermittler. Die USA haben jedoch die Türkei und Russland als Garanten ausdrücklich abgelehnt.

Die Antwort Israels kam zwei Wochen später und folgte dem üblichen Verhandlungsprotokoll. Premierminister Benjamin Netanjahu hält jedoch an der Fortsetzung des Konflikts fest und lehnt einen vollständigen Rückzug aus dem Gazastreifen ab. Er hält die möglichen Zugeständnisse, die für einen Waffenstillstand und die Freilassung von 136 israelischen Gefangenen erforderlich sind, für zu kostspielig, was zu einem dauerhaften Waffenstillstand und einem Ende des Konflikts führen könnte. Netanjahus Widerstand ist zum Teil auf seine prekäre politische Position und seinen Wunsch zurückzuführen, mögliche vorgezogene Neuwahlen zu vermeiden, bei denen er für Versäumnisse beim Schutz der israelischen Bürger zur Rechenschaft gezogen werden könnte.