Ein Waffenstillstand nur dem Namen nach: Wie Trump und Netanjahu den Libanon aus dem Abkommen ausgeschlossen haben

Elijah J Magnier –

Waffenstillstände sollen Kriege beenden, nicht neu ordnen. Sie sollen Zivilisten schützen, den Spielraum für Vergeltungsmaßnahmen einschränken und den Weg für ernsthafte Diplomatie ebnen. Der aktuelle Waffenstillstand zwischen dem Iran und den USA scheint das Gegenteil zu bewirken. Was als Waffenstillstand präsentiert wird, gleicht weitaus mehr einer selektiven und taktischen Pause, die sich eher an israelischen und amerikanischen Prioritäten orientiert als an einem echten Prinzip der Deeskalation. Dem Iran wurde eine Atempause angeboten; dem Libanon nicht. Und je mehr man die verschiedenen Erklärungen nebeneinanderstellt – vom Weißen Haus, von Netanjahu, von Pakistan und nun von US-Vizepräsident J.D. Vance –, desto schwerer fällt es, der Schlussfolgerung zu entgehen: Dies ist kein ernsthafter Waffenstillstand im vollen politischen Sinne. Es ist eine vorübergehende Unterbrechung in einem Teil des Krieges, während ein anderer Teil bewusst weiterbrennt.

Dieser Punkt scheint nun noch deutlicher zu werden. Vance soll gesagt haben, dass das Waffenstillstandsabkommen alle Verbündeten einschließe, verstanden als Verbündete der USA, also Israel und die Golfstaaten, nicht aber die Verbündeten des Iran. Der Vorsitzende des Vereinigten Generalstabs der US-Streitkräfte, General Dan Caine, erklärte: „Ich möchte unseren Partnern am Golf meinen Dank aussprechen, die jeden Tag Seite an Seite mit uns gekämpft haben – dem Königreich Saudi-Arabien, den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Katar, Kuwait und Jordanien –, die sich alle uns angeschlossen haben, um unser Volk und unser Eigentum zu verteidigen und zu schützen, und die bereit sind, dies bei Bedarf erneut zu tun.“

Das ist eine außergewöhnliche Formulierung, denn sie bestätigt die Beteiligung der Golfstaaten am Krieg gegen den Iran und entlarvt den Anschein von Neutralität. Sie deutet darauf hin, dass dies nie als allgemeiner Waffenstillstand an allen Fronten gedacht war. Es handelte sich um eine selektive Vereinbarung, die darauf abzielte, das Bündnissystem der einen Seite zu schützen, während die Verbündeten der anderen Seite außerhalb des Schutzschildes blieben. Sobald dies zugegeben wird, verliert das Wort „Waffenstillstand“ seine gewöhnliche Bedeutung. Es bedeutet nicht mehr, den Krieg zu beenden. Es bedeutet, ihn dort zu unterbrechen, wo Washington Ruhe will, und ihn dort zuzulassen, wo Israel weiterhin Handlungsfreiheit will.