Liegt die Teilung des Libanon nun auf dem Tisch?

Von Elijah J. Magnier: @ejmalrai

Translated by: CHH

Nach dem Ende des Bürgerkrieges 1975 im Libanon wurde das Taef-Abkommen (eines der übelsten Abkommen, das es je gab) zwischen den Kriegsparteien unterzeichnet. Es übergab das Land in die Hände der Bürgerkriegsherren, die heute zusammen mit ihren Kindern den Libanon regieren. Seitdem haben sie frenetisch fleissig öffentliche Reichtümer gestohlen, das Land schlecht verwaltet und den Einwohnern nur wenig Infrastruktur bereitgestellt. Sie verstecken sich hinter den religiösen Führern, die diesen Herrschaften Schutz bieten wollen … solange sie die Regierungsposition, die jeder der 18 libanesischen Religionen zugewiesen ist, nach einem konfessionellen System bewachen, das weit entfernt von Demokratie oder gar Nationalismus ist. Und in der Tat hat der französische Präsident Emmanuel Macron während seines Besuchs im Libanon in der letzten Woche bei seinem Treffen mit eben diesen Kriegsherren vorsichtig gesagt: “Es ist nicht Sache eines französischen Präsidenten, in Ihrem Namen Ihre Geschichte zu schreiben. Sie sind es, die das tun müssen.”

Macron lehnte die Idee einer vorgezogenen Parlamentswahl ab und forderte, dass sich diese Kriegsherren zu “einer vereinten Regierung” zusammenschließen – was die Unterstützung der internationalen Gemeinschaft für dieselben Politiker bedeutet, die jahrzehntelang für die libanesische Krise und den massiven Diebstahl verantwortlich waren! Aber die Bevölkerung ging am Tag nach Macrons Abreise auf die Straße und machte darauf aufmerksam, dass eine sektiererische Konfrontation nicht mehr ausgeschlossen werden könne. Ist es möglich, den Libanon im Rahmen eines solch konfessionellen Krieg zu spalten? Wie könnte die Reaktion die mächtigen Akteure aussehen? Es ist höchste Zeit für diese libanesische Regierung, den Libanon zu verlassen. Wie geht es weiter?

Die Zeit ist reif für den Abgang der libanesischen Regierung unter der Führung von Dr. Hassan Diab. Diab, ein Sunnit, ist kein politischer Führer und gehört keiner Partei an. Er ist ein Intellektueller und Universitätsprofessor, der daran gehindert wurde, wirkliche Veränderungen durchzusetzen und dem seit langem etablierten Korruptionsmuster ein Ende zu setzen. Die libanesischen Warlords versammelten sich im Inland gegen ihn und machten sich die Mühe, ins Ausland zu reisen und die führenden Politiker der Welt aufzufordern, die gegenwärtige Regierung nicht zu unterstützen. Sogar der Parlamentspräsident Nabih Berri versuchte, Diab und seine Regierung zu erschüttern, obwohl Berri zwei Minister im gleichen Diab-Kabinett hat, und hat zu dessen Scheitern beigetragen. Berris Minister lehnten schließlich die Idee ab, den Gouverneur der Zentralbank abzusetzen und ihn wegen seiner Misswirtschaft mit den öffentlichen Ersparnissen und wegen seines spektakulär erfolglosen Finanz-Engineering vor Gericht zu stellen.

Premierminister Diab sagte, er habe “zwei Monate Zeit” – wahrscheinlich wird er nicht so lange durchhalten – um den Warlords die Möglichkeit zu geben, sich zu treffen und zu entscheiden, was als nächstes zu tun sei, da sie diejenigen sind, die die Regierung am Vorankommen hindern. Er sagte auch, dass er bereit sei, eine vorgezogene Parlamentswahl anzustreben, ein Vorschlag, der sicherlich von den mächtigen Politikern abgelehnt und vielleicht zu Diabs eigenem Rücktritt führen wird.Tatsächlich wären die sunnitischen und die christlichen mächtigen Parlamentsfraktionen bei einer vorgezogenen Wahl am meisten geschädigt. Sowohl die Sunniten (Saad Hariri) als auch die Christen (Gebran Bassil) haben schwere Schäden an ihrer Mitgliederbasis angerichtet und würden mit Sicherheit viele der Sitze verlieren, die sie derzeit innehaben. Die Drusen