Der nächste irakische Premierminister steht vor großen Herausforderungen

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzung CHH

Die Irakerinnen und Iraker sowie die Menschen in der Region und auf der ganzen Welt warten auf die Ergebnisse der Wahlen im Zweistromland, die am kommenden Sonntag, dem 10. Oktober, stattfinden sollen, und sind darauf vorbereitet, schweren und komplexen Herausforderungen gegenüberzustehen. Diese beginnen mit der Wahl eines neuen Premierministers, der sich mit Fragen der Sicherheit und der Terrorismusbekämpfung, der kritischen Wirtschaftslage und dem Defizit sowie dem für Ende des Jahres erwarteten Rückzug der USA befassen muss. Darüber hinaus wird der neue Premierminister die problematischen Beziehungen zwischen dem Iran und den USA auf irakischem Boden ausgleichen und die guten Beziehungen herstellen müssen, die Bagdad zu allen Nachbarländern anstrebt.

Obwohl es denkbar ist, dass viele politische Parteien die Ergebnisse der Wahlen vom Sonntag anfechten werden, wird es zu einer solchen Anfechtung nicht kommen, wenn die mächtigsten politischen Parteien ihre übliche politische Rolle in der kommenden Regierung spielen, wenn auch mit weniger Sitzen als zuvor. Außer der Partei von Sayyed Moqtada al-Sadr gibt es keine neuen ernsthaften Herausforderungen für die politischen Parteien. Dies stellt ein Dilemma für die religiöse Autorität in Nadschaf dar, die darauf angewiesen ist, dass die Bevölkerung neue Gesichter wählt, um die mächtigen, dominierenden Parteien herauszufordern. Dies ist jedoch unwahrscheinlich, da neue parlamentarische Gesichter im neuen Parlament nicht viel Gewicht haben dürften.

Am Vorabend der Wahlen gab die oberste schiitische Autorität in Nadschaf, Sayyed Ali al-Sistani, eine Erklärung ab, in der er alle Iraker aufforderte, sich an den Wahlen zu beteiligen, und in der er auf die Notwendigkeit hinwies, nur einen verdienten Kandidaten mit einem untadeligen Ruf zu wählen. Der Wunsch von Sayyed Sistani könnte als “Wahl-Dschihad-Fatwa” bezeichnet werden, vergleichbar mit dem “Dschihad Kifaei”. Die “Fatwa von Kifaei” wurde als Reaktion auf die Besetzung des Nordiraks durch ISIS im Jahr 2014 erlassen, die damals zur Bildung der “Volksmobilisierungskräfte” führte.