Das Schweigen brechen: Das Völkerrecht und die humanitäre Krise in Gaza am Scheideweg.

Von Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH.        

Am Internationalen Gerichtshof (IGH) boten Vertreter aus 50 Ländern des Nahen Ostens, Afrikas und des Westens den 15 Richtern der höchsten Justizbehörde der Welt juristische Einblicke. Die Redner waren sich zweifellos einig, dass keine Nation über dem Völkerrecht stehen sollte. Sie betonten die Rolle Israels als Besatzungsmacht in Palästina und die Nichterfüllung seiner Verpflichtungen aus der Genfer Konvention, einschließlich der Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit, des Wohlergehens, des Respekts, des Schutzes und eines würdigen Lebens für die besetzte palästinensische Bevölkerung. Sie wiesen auch darauf hin, dass Besetzungen nach internationalem Recht zeitlich begrenzt sein sollten, die israelische Besatzung jedoch unangemessen lange andauerte. Sie betonten auch, dass Israels Annexion palästinensischer Gebiete und der Bau illegaler Siedlungen eine Verletzung des Völkerrechts darstellen. Sie argumentierten, dass der Schwerpunkt nicht auf der Schaffung oder Neuinterpretation von Resolutionen der Vereinten Nationen liegen sollte, sondern auf der Durchsetzung der bestehenden Resolutionen.

Die Frage der israelischen Siedlungen in den besetzten palästinensischen Gebieten, einschließlich Ost-Jerusalem, war Gegenstand zahlreicher Resolutionen des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen (UNSC). Diese Siedlungen gelten nach internationalem Recht als illegal, insbesondere nach der Vierten Genfer Konvention, die es einer Besatzungsmacht ausdrücklich untersagt, ihre Zivilbevölkerung in ihr Gebiet zu verlegen. Inmitten eines Verfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), vor dem Vertreter aus aller Welt den Bau illegaler Siedlungen anfechten, hat Israels Premierminister Benjamin Netanjahu die Errichtung von 3.000 neuen Siedlungen im Westjordanland angekündigt. Dies veranlasste den US-Außenminister zu einer Stellungnahme, in der er diesen Schritt verurteilte und bekräftigte, dass die israelischen Siedlungen im Westjordanland gegen das Völkerrecht verstoßen.

Darüber hinaus haben die Vereinten Nationen eine Vielzahl von Resolutionen zum Schutz der Zivilbevölkerung und zur Erleichterung der humanitären Hilfe in Konfliktgebieten verabschiedet. Diese Resolutionen decken ein breites Spektrum globaler Konflikte ab und unterstreichen das Engagement der internationalen Gemeinschaft für die Einhaltung von Menschenrechten und humanitären Standards. Die Bevölkerung des Gazastreifens erlebt derzeit eine der schlimmsten humanitären Krisen, die das palästinensische Volk seit 1948, dem Jahr der Anerkennung des Staates Israel durch die UNO, erlebt hat. Das Ausmaß des palästinensischen Hungerleidens ist unbeschreiblich, und die internationalen humanitären Organisationen, die im Gazastreifen arbeiten, sind in Gefahr, da sie unter ebenso schlimmen Bedingungen arbeiten müssen, wie es die Palästinenser tun.

In einem aufschlussreichen und erschütternden Zeugnis vor dem UN-Sicherheitsrat hat Christopher Lockyear, Generalsekretär von Ärzte ohne Grenzen (MSF), die harte Realität der Arbeit in der umkämpften Enklave Gaza offengelegt. Vor dem Hintergrund eines Konflikts, der die Aufmerksamkeit und Verurteilung der Weltöffentlichkeit auf sich gezogen hat, vermittelte Lockyear eine ernüchternde Perspektive auf die Herausforderungen, mit denen die humanitären Helfer konfrontiert sind, und die schrecklichen Bedingungen, unter denen die Zivilbevölkerung leidet. Mit einer Erzählung, die zwischen vorsätzlicher Aggression und schierer Fahrlässigkeit schwankt, deckte er die Schichten dessen auf, was er als “die Illusion des Humanitarismus” bezeichnete, und enthüllte eine Situation, die weit von den Grundsätzen des Völkerrechts und des menschlichen Anstands entfernt ist.

Christopher Lockyear hat vor dem UN-Sicherheitsrat ein ergreifendes und beunruhigendes Zeugnis über die Lage in Gaza abgelegt. Seine Aussage unterstreicht mehrere kritische Punkte: