Ich habe nicht versagt, sagte Macron. Aber warum hat er tatsächlich versagt und konnte nicht erfolgreich sein?

Von Elijah J. Magnier:  @ejmalrai

Translated by: CHH

Es wird nicht erwartet, dass die Initiative des französischen Präsidenten Emmanuel Macron im Libanon Erfolg haben wird, weder jetzt noch in den kommenden Wochen. Der französische Präsident kann weder im Libanon Fuß fassen, noch die Libanesen vereinen, und er hat noch nicht einmal die Europäer überzeugt, sich hinter seiner Initiative zu sammeln und Gelder in die bröckelnde libanesische Wirtschaft zu pumpen. Macron hat Freunde im Libanon, die nichts dagegen haben, ein gutes Verhältnis zu Frankreich aufrechtzuerhalten, in der Hoffnung, dass es Lösungsansätze zur Überwindung dieser unlösbaren libanesischen Krise anbieten kann. Aber anderen die Schuld zu geben, seine Fehler nicht einzugestehen und die Fallstricke der libanesischen Politik nicht zu erkennen, ist ein Beweis dafür, dass der Herr des Elysée nicht die Lehren aus seinen früheren Fehlern gezogen hat und nach seinem ursprünglichen Plan, der einfach nicht realistisch war, über keine anderweitigen Lösungen verfügt. Aber warum wird Frankreich im Libanon scheitern? Die Gründe sind zahlreich.

Zweifelsohne ist Präsident Macron mit den Einzelheiten der libanesischen Politik besser vertraut als jeder andere westliche Präsident. Dieses Wissen reicht jedoch nicht aus, um die Reaktionen der etablierten Politiker, ihre Ängste und das mangelnde Vertrauen zwischen ihnen zuverlässig vorherzusagen.

Als sich Macron als ehemaliger Bankier in die Details der finanziellen Situation vertiefte und erläuterte, wie die Verschuldung des Libanon ihr heutiges Ausmaß erreichte und welche Ursachen sie hat (Korruption, Diebstahl öffentlicher Gelder und das Fehlen eines Infrastrukturplans, dessen Geld in die Taschen der Politiker floss), war er als ehemaliger Bankier in der Lage, mehr als 30 Jahre Finanz-Engineering, das an Korruption scheiterte, in weniger als zwei Minuten erklären. Der Libanon ist nicht in der Lage, internationales und inländisches Finanzvertrauen wiederherzustellen, wenn die eigene Wirtschaftsleistung ihre Ausgaben verfälscht und die ausländischen Investitionen anstatt in die Infrastruktur in die Taschen der lokalen Kriegsherren fließen.

Als Macron eine politische Lösung versuchte, wirkte er schwach und hielt sich nicht an einen guten Ablaufplan, der Aussicht auf Erfolg gehabt hätte. Bei seinem ersten Treffen mit den Politikern bat er um deren Beteiligung an der bevorstehenden Regierung. Dann kehrte er in den Libanon zurück, um eine einvernehmliche Regierung zu fordern. In beiden Fällen klärte er nicht, welche Art von Regierung er sich erhoffte, und welche Zusammenarbeit er von der internationalen Gemeinschaft erwartete. Erst auf seiner letzten Pressekonferenz vor einigen Tagen erläuterte er einige seiner Anliegen, nur um seine Verwirrung noch zu unterstreichen.

Macron machte deutlich, dass der ehemalige Premierminister Saad Hariri einen Fehler gemacht hatte, als er die Minister nach konfessionellen Gesichtspunkten auswählte. Dies geschah nur, um zu beweisen, dass Hariri, der Führer einer politischen Partei, dem designierten Ministerpräsidenten Mustafa Adeeb seine Wünsche diktierte. Wie kann Macron von libanesischen Politikern – die einander nicht zustimmen und einander misstrauen – verlangen, dass sie akzeptieren, dass der “Club der ehemaligen Premierminister”, der Saudi-Arabien und den USA gegenüber loyal ist, Premierminister Adeeb diktiert und die neuen Kabinettsmitglieder vorschlägt? Dieser “Klub” wird von dem ehemaligen Premierminister Fouad Siniora geleitet, der der christlichen Mehrheit unter Führung des ehemaligen Außenministers Gebran Bassil und der Hisbollah äußerst feindselig gegenübersteht. Sein zweites Mitglied ist Najeeb Miqati, ein sunnitischer Milliardär, der Saudi-Arabien nahe steht und ein großes Interesse an den USA hat. Sein drittes Mitglied ist Saad Hariri, der die saudische Staatsangehörigkeit besitzt und ein erklärter Feind Bassils ist, dessen Familie in Riad lebt und der den saudischen Segen sucht, auch wenn Kronprinz Mohammad Bin Salman ihn abgelehnt hat. Hariri hat 17 Abgeordnete im Parlament, während Bassil 20 und die beiden schiitischen Gruppen (Amal und Hisbollah) 34 Abgeordnete haben.

Präsident Macron sagt, dass die Politiker sich zwischen la politique du pire – “der Politik der Schlimmsten”, was Bürgerkrieg bedeutet – oder der Demokratie entscheiden müssen. Macron hat nicht erklärt, wie das Konzept der Demokratie in diesem Fall funktionieren würde, das, wenn es angewandt wird, die parlamentarische Mehrheit regiert und nicht den Klub der ehemaligen Präsidenten, die die Minderheit der Abgeordneten vertreten. Dies deutet auf Unklarheiten in Macrons Botschaft hin.

Der französische Präsident scheint die Brücken zu zerstören, die er bei seinen beiden Besuchen im Libanon mit der Hisbollah geschlagen hat, als er die Organisation beschuldigte, für die Behinderung der Regierungsbildung, die Macron beschlossen hatte (Regierung Adeeb), verantwortlich zu sein. Der französische Präsident sagte bei seinen aufeinanderfolgenden Besuchen im Libanon zu keinem Zeitpunkt, dass die parlamentarische Minderheit, die durch den Klub ehemaliger Abgeordneter vertreten ist, die Benennung und Auswahl des neuen Kabinetts übernehmen und den Fahrplan für den zurücktretenden Premierminister Mostafa Adeeb festlegen werde.  

Hätte Macron seinen Fahrplan klar formuliert, sähe er sich zweifellos einer totalen Ablehnung durch die Mehrheit der Politiker gegenüber. Zu keinem Zeitpunkt hat der französische Präsident gesagt – wie der Abgeordnete Walid Jumblatt enthüllte – dass Macron eine Regierung wollte, die nicht die politischen Führer des Libanon repräsentiert. Und warum sollte Premierminister Adeeb sich weigern, die Führer der Abgeordneten zu treffen und seine Konsultationen mit dem sunnitischen Club der Premierminister einzuschränken? Darüber hinaus hat sich der christliche Führer Samir Geagea (der 15 Abgeordnete vertritt) ungeachtet der Nominierung von Adeeb von Anfang an geweigert, dem Kandidaten Makrons Vertrauen zu schenken. Es ist bekannt, dass Geagea voll und ganz auf der Seite Saudi-Arabiens und der USA steht.

Die Schiitengruppen Amal und Hisbollah bestanden auf der Nominierung des Finanzministers. Zum ersten Mal bestand die Hisbollah sogar auf mehr als der Sprecher Nabih Berri (Chef von Amal) und vertrat eine feste Position in Bezug auf das verfassungsmäßige Recht, den Schiiten-Vertreter im Kabinett zu wählen. Der Finanzminister ist befugt, den Haushalt für jedes Kabinettsprojekt oder jede Zahlung an eine offizielle Institution zu beschließen und freizugeben. Die feste Position der Schiiten entstand, nachdem die USA die beiden schiitischen Verbündeten von zwei Ministern auf der Sanktionsliste benannt hatten und nachdem sie von Premierminister Adeeb ignoriert worden waren, wie ihm von den Anti-Hezbollah-Beratern, dem sunnitischen “Club ehemaliger Premierminister”, vorgeschlagen worden war.