Steht der Nahe Osten auf der Prioritätenliste von Joe Biden? (1)

Von Elijah J. Magnier:

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US-Präsident Donald Trump hat nur noch wenige Wochen Zeit, bevor das US-Bundesgericht die endgültigen Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen verkündet und Joe Biden zum 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika erklärt. Alle Augen sind auf den gewählten Präsidenten gerichtet, der sein Amt am 20. Januar 2021 antreten wird, und darauf, und darauf, wie seine Pläne und Prioritäten festgelegt werden. Wird der Nahe Osten in den ersten Monaten seiner Amtszeit auf seiner Prioritätenliste stehen, oder hat er andere, wichtigere Themen in Angriff zu nehmen?

Trump hat Biden ein beträchtliches Vermächtnis hinterlassen, das es einerseits zu reparieren und andererseits zu nutzen gilt. Bezug auf beides scheint Biden aufgrund der Verstrickungen und Komplikationen, die sein Vorgänger hinterlassen hat, zu glauben, dass er, was immer er auch tut, als der Retter der Welt hervorgehen werde. Da wäre zunächst die Frage der inneren Stabilität der USA, der Reformen, die zur Bewältigung der kritischen Wirtschaftslage erforderlich sind, der Herausforderungen des COVID-19 und der Notwendigkeit einer nationalen Aussöhnung. In der Außenpolitik gibt es einen harten Wettbewerb mit China, das nach Ansicht der USA eine wirtschaftliche Supermacht ist, die in Asien, im Nahen Osten und in Europa eingedämmt werden müsse. Und es gibt Russland, das durch den syrischen Krieg aufgerüttelt wurde und nun in Libyen, Irak und Syrien militärisch präsent ist. Die russische Präsenz im Nahen Osten ist im Vergleich viel stärker als zu Zeiten der Sowjetunion und stellt offensichtlich eine Herausforderung für die heute bekannte Expansions- und Dominanzpolitik der USA dar.

Der Wiederaufbau von Brücken zur Europäischen Union und die Rückkehr zu den internationalen Abkommen, die Trump und seine Regierung in den letzten Jahren torpediert haben, müssen ebenfalls an der obersten Stelle von Bidens Plan stehen. Was Israel anbelangt, so ist und bleibt es der wichtigste strategische Verbündete der USA im Nahen Osten, wer auch immer das Weiße Haus innehat und unabhängig von seiner politischen Zugehörigkeit. Für das Wohlergehen Israels zu arbeiten, muss das Ziel eines jeden US-Präsidenten sein. Nur die Intensität und das Niveau der Unterstützung sind unterschiedlich.

Der Nahe Osten mit seinen komplexen Dossiers, angefangen vom iranischen Atomdeal bis hin zur Präsenz der US-Streitkräfte im Irak und in Syrien, den syrischen und irakischen Kurden, den Beziehungen zur Türkei und dem verheerenden Jemenkrieg, der durch Saudi-Arabien und die Emirate ausgelöst wurde: All dies sind heiße Themen, aber sie müssen nicht unbedingt Prioritäten für die neue Regierung sein.

Auch die Frage des Libanon sollte nicht außer Acht gelassen werden, auch wenn diese auf Bidens Liste der obersten Prioritäten nicht weit unten zu stehen scheint. Es wäre nicht überraschend, wenn sich die zweite Ebene der leitenden Berater und Assistenten innerhalb der US-Regierung mit dem Libanon befassen wird. Die Frage der Hisbollah jedoch steht aufgrund der Gefahr, die diese Organisation für die nationale Sicherheit Israels darstellt, immer ganz oben auf der Prioritätenliste der USA.