Von Elijah J. Magnier
Übersetzung CHH
Es ist offensichtlich geworden, dass die jüngsten israelischen Angriffe gegen mehrere iranische Ziele darauf abzielen, die innenpolitische Position des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in diesem kritischen Wahlmoment zu stärken. Israel kämpft darum, nach vier gescheiterten Versuchen, eine einheitliche Regierung zu erlangen. Darüber hinaus erzählt Israel der Welt, wie verärgert es über die Annäherung zwischen den USA und dem Iran ist, die Teheran die Oberhand gibt und dass Washington akzeptiert, zu den Bedingungen des Irans zu verhandeln, ungeachtet des Ergebnisses der Atomgespräche in Wien zwischen den Unterzeichnern des “Joint Comprehensive Plan of Action” (JCPOA), bekannt als Atomdeal.Die US-Regierung, angeführt von Präsident Joe Biden, distanzierte sich offiziell von Israels Sabotageakt, ohne dabei zu vermeiden, aus dem israelischen Angriff Kapital zu schlagen, um Druck auf den Iran auszuüben, eine direkte Verhandlung zu akzeptieren.
Die USA sind sich offenbar immer noch nicht bewusst, dass der Iran an seiner Position festhält und seine Verhandlungsbedingungen und Richtlinien festgelegt hat. Es liegt am Westen, diese zu akzeptieren oder sich auf eine vollständige nukleare Fähigkeit vorzubereiten, die eine Atombombe produzieren könnte, falls und wann er dies wünscht. Der Iran hat sich revanchiert und angekündigt, seine Urananreicherung auf 60 Prozent zu erhöhen, was seine Verhandlungsposition in Wien bei weitem verbessert.
Seit dem Amtsantritt von Joe Biden führte Israel mehrere Angriffe aus, um den Iran zu provozieren. Tel Aviv behauptete, dass es “iranische Ziele” in Syrien bombardiert hat. Es hat einen Minenangriff auf das iranische Schiff Saviz im Roten Meer durchgeführt und ist für die Sabotage an der Atomanlage Natanz verantwortlich.
Die US-Regierung dementierte ihre Beteiligung – aber nicht ihre Unkenntnis über den Angriff, bevor dieser stattfand – an dem israelischen Sabotageakt in Natanz. Europäische Quellen halten das US-Dementi für positiv. Es könnte jedoch sein, dass Biden und sein Team versuchen, aus dem israelischen Angriff Kapital zu schlagen, indem sie denken, dass der Iran seine Meinung ändern und zustimmen könnte, andere Unterlagen aus dem Nahen Osten in die Verhandlungen mit einzubeziehen oder zumindest, dass der Iran eine direkte Verhandlung mit den Amerikanern akzeptiert. Westliche Diplomaten glauben (fälschlicherweise), dass der Iran die an den Wiener Atomverhandlungen beteiligten Länder bitten könnte, Druck auf Israel auszuüben, damit es seine Sabotageangriffe einstellt.
“Es ist offensichtlich, dass der Iran nicht bereit ist, einen Krieg im Nahen Osten zu beginnen, während die Regierung von Präsident Hassan Rouhani versucht, alle Sanktionen vor dem Ende seiner Amtszeit aufzuheben. Die israelischen Angriffe könnten die Atomverhandlungen beschleunigen, auch wenn Israel darüber unglücklich ist, aber erkennt, dass dies ein kritischer Weg ist, um den Iran davon abzuhalten, eine nukleare Militärfähigkeit zu erreichen. Daher werden direkte Verhandlungen zwischen dem iranischen Außenminister Jawad Zarif und seinem US-Kollegen Antony Blinken notwendig sein, um die Verhandlungen zu beschleunigen und einen Kompromiss früher zu erreichen. Der Iran hat jedoch geantwortet, dass er keine direkten Verhandlungen akzeptieren würde, solange die USA nicht alle Sanktionen aufheben. Außerdem hat er den Spieß umgedreht und beschlossen, seine Anreicherung auf 60% zu erhöhen und sich damit dem militärischen Grad von 90% anzunähern. Der Iran ist jetzt im Vorteil, und Präsident Biden hat keine andere Wahl, als in den nächsten ein oder zwei Monaten zu handeln”, sagte die diplomatische Quelle.Die US-Beamten haben ihre europäischen Amtskollegen wiederholt gebeten, zu versuchen, den Iran zu überzeugen, eine direkte Verhandlung zu akzeptieren, an der ein amerikanischer Gesandter beteiligt ist. Der Iran blieb unnachgiebig bei seiner Position und lehnte jedes Treffen ab, solange nicht alle 1650 US-Sanktionen aufgehoben sind und es Banken, Ländern
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und Institutionen erlaubt ist, mit dem Iran Geschäfte zu machen und seine finanziellen Vermögenswerte aufzutauen, ohne Angst vor US-Reaktionen.
Das Ziel der westlichen Führer, eine basarähnliche Verhandlung mit dem Iran zu eröffnen, zeigt, wie wenig die iranische Position verstanden wird. Die iranischen Unterhändler sind zweifelsohne geschickt. Außerdem gibt es eine klare Entscheidung des Revolutionsführers Sayyed Ali Khamenei, der Zarif klar gesagt hat: “Gehen Sie und verhandeln Sie nur über das Atomdossier und über nichts anderes”. Der ehemalige US-Außenminister John Kerry hat bereits vergeblich versucht, Zarif zu Verhandlungen über andere wichtige Dossiers zu bewegen. Der ehemalige Präsident Donald Trump wartete ein paar Jahre lang neben seinem Telefon auf den Anruf des Irans, der nie kam.
Es besteht kaum ein Zweifel daran, dass die US-Sanktionen gegen den Iran sehr schmerzhaft für die iranische Wirtschaft waren – und immer noch sind. Allerdings zwangen diese Sanktionen den Iran dazu, unabhängiger denn je zu werden. Wenn sie freigegeben werden, werden die mehreren hundert Milliarden Dollar, die von vielen Ländern auf der ganzen Welt zurückgehalten gehalten werden, den Wohlstand und die Wirtschaft des Irans ankurbeln und seine Position als regionale Macht im Nahen Osten festigen, die strategische Verzweigungen und eine Beziehung zu China und Russland genießt.
Sowohl die USA als auch Israel sind sich der Konsequenzen bewusst, die eine Rückgabe der iranischen Vermögenswerte mit den daraus resultierenden Zinsen mit sich bringen würde (dieser Punkt ist immer noch umstritten). Dies ist einer der Hauptgründe, warum sich der israelische Premierminister wie der “Tyrann des Nahen Ostens” verhält und den Zwecken der US-Regierung auf die eine oder andere Weise dient.
Iranische Quellen glauben, dass “Biden Netanjahus Sabotageakte und Kriegsprovokationen auch benutzen könnte, um den US-Kriegstreibern zu zeigen, dass der Iran nicht bereit ist, in den Krieg zu ziehen, ungeachtet aller israelischen Provokationen. Nichtsdestotrotz ist sich die US-Regierung bewusst, dass der Iran zu einer regionalen Macht geworden ist, während er unter den härtesten Sanktionen aller Zeiten steht und es geschafft hat, die US-Pläne zu stoppen, Syrien zu destabilisieren, den Irak zu spalten, den Jemen zu dominieren und den Libanon zu verkrüppeln. Bisher ist es Israel nicht gelungen, den Iran in einen Krieg zu ziehen, der vom israelischen Premierminister zu seiner Zeit und an seinem Ort diktiert wurde.”
Der Iran hat nicht gezögert, seine Zähne zu zeigen, wenn seine Schiffe in der Straße von Hormuz und im Roten Meer angegriffen werden. Der jüngste Angriff auf das israelische Schiff vor den Vereinigten Arabischen Emiraten fand statt, während sich die US-Marine in der gleichen Region aufhält. Obwohl der Iran seine Verantwortung leugnete, glauben Beamte, dass die Spannungen zwischen den USA und Russland um die Ukraine, es Biden nicht erlauben werden, einen neuen Krieg mit dem Iran zu beginnen, um ihn zu zwingen, sich zurückzuhalten und seine Urananreicherung zu verringern. Die Entscheidung, auf 60% zu gehen, kam vom Führer Sayyed Ali Khamenei, und sie wird ungeachtet des westlichen Drucks nicht widerrufen werden, es sei denn, die USA heben alle harten Sanktionen auf, die gegen den Iran verhängt wurden.
Europa hat sich Israel angeschlossen, um Druck auf den Iran auszuüben, indem es Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten gegen mehrere iranische Personen wegen “Menschenrechtsverletzungen” verhängt hat. Die EU-Sanktionen sind symbolisch, wenn sie sich gegen Hossein Salami, den Chef des Korps der iranischen Revolutionsgarden, und Gholamreza Soleimani, den Chef der Basij, richten. Beide Kommandeure werden niemals in den Westen reisen oder Konten bei ausländischen Banken haben. Der Iran reagierte mit der Aussetzung umfassender Gespräche mit der EU in den Bereichen Menschenrechte, Terrorismus, Drogen und Flüchtlinge. Die EU-Institution ist stark politisiert und reagiert auf das Diktat der USA, insbesondere bei der Verhängung von Sanktionen gegen den Iran und Russland, China, Libyen, Sudan und Eritrea, aber nie gegen Saudi-Arabien und seine lange Liste von Verbrechen gegen die Menschlichkeit im Jemen.
Es ist schwierig, keine Verbindung zwischen den EU-Sanktionen gegen den Iran, den israelischen Sabotageanschlägen und den Wiener Verhandlungen zu erkennen. Die US-Administration scheint verschiedene Instrumente und Wege auszuprobieren, um Druck auf den Iran auszuüben, der ungeachtet seines Rachebedürfnisses den Atomgesprächen und der Aufhebung aller Sanktionen stetig Vorrang einräumt. Das bedeutet nicht, dass das Racheversprechen außer Acht gelassen wurde. Im Gegenteil, der Iran ist sich bewusst, dass Israel weitere iranische Ziele ins Visier nehmen wird, wenn die Abschreckung nicht zügig erfolgt. Es ist sinnvoll, sich daran zu erinner und zu bedenken, dass der Iran verschiedene Möglichkeiten hat, direkt oder über seine Verbündeten und an verschiedene Schauplätzen reagieren kann. Der Iran beschränkt sich nicht unbedingt darauf, wann und auf dieselbe Art und Weise und an demselben Ort zu reagieren, wie Israel es wünscht oder erwartet. In der Tat wurde in den letzten Nachrichten von einem unbekannten Angriff auf ein israelisches Schiff berichtet, was stark darauf hindeutet, dass eine “tit-for-tat”-Abschreckung etabliert wurde, die Premierminister Netanjahu in Verlegenheit bringen soll.
Letzten Monat wurde ein israelisches Schiff von einer kleinen Rakete getroffen, die wahrscheinlich von einer Drohne abgefeuert wurde, während es zwischen Indien und Oman navigierte. Im Februar wurde ein israelisches Frachtschiff, die MV Helios Ray, vor dem Golf von Oman beschädigt. Der Iran wies die Verantwortung zurück.
Innenpolitisch kämpft der israelische Premierminister um seine politische Zukunft. Er wird beschuldigt, unzulässige Geschenke angenommen und sein Amt missbraucht zu haben, um seine persönlichen politischen Interessen voranzutreiben. Netanjahu steht auch vor einem weiteren Regierungsdilemma, da er nicht in der Lage ist, eine Mehrheit von 61 Sitzen zu erreichen, um zum vierten Mal eine Regierung in einem geteilten Parlament zu bilden. Nach außen hin beobachtet Netanjahu panisch, wie die US-Regierung zum Atomdeal mit dem Iran zurückkehrt. Er vermisst sicherlich Donald Trump, der Israel uneingeschränkt unterstützte und Netanjahu alles gab, was er wollte. Israel möchte nicht, dass der Iran über nukleare militärische Fähigkeiten verfügt und möchte der alleinige Besitzer seiner Hunderte von Atomsprengköpfen im gesamten Nahen Osten bleiben.
Israel genießt die nachrichtendienstliche, militärische und mediale Unterstützung der meisten Länder weltweit, vor allem im Westen und den meisten Golfstaaten. Es hat Einrichtungen, die kein anderes Land der Welt genießt, und alle seine Sabotageoperationen – im Gegensatz zu der gegen den Iran – werden vertuscht und verheimlicht.
Israel erkannte jedoch, dass seine über 1.000 behaupteten Angriffe auf iranische Ziele, die gescheiterte Teilung Syriens und des Iraks und der Krieg gegen den Jemen allesamt Ziele waren, die unmöglich zu erreichen waren, obwohl der Iran unter den härtesten Sanktionen aller Zeiten stand. Diese Misserfolge sind alle darauf zurückzuführen, dass der Iran seine Verbündeten maßgeblich und robust unterstützt hat, was nicht nur Israel, sondern auch die internationale Gemeinschaft (den Westen und die Golfstaaten) daran hinderte, die Oberhand gegen die größte Koalition zu gewinnen, die sich in den letzten Jahrzehnten im Nahen Osten versammelt hat.
Der Iran hat in Syrien nicht die Oberhand, um gegen die ständige israelische Verletzung der syrischen Souveränität Vergeltung zu üben. Doch in der Straße von Hormuz und dem Roten Meer fühlt sich der Iran “zu Hause”. In den letzten zwei Jahrzehnten wurde der Iran nicht zu einer Konfrontation provoziert, bis die USA den iranischen Brigadegeneral Qassem Soleimani während einer diplomatischen Mission in Bagdad, Irak, ermordeten. Teheran setzte seinen Weg fort, seine Allianzen im Nahen Osten und in Lateinamerika (Venezuela) zu konsolidieren. Darüber hinaus hat der Iran die meisten seiner benötigten militärischen Waffen selbst hergestellt, insbesondere seine bewaffneten Drohnen und Präzisionsraketen, und er hat effektiv geliefert, was seine Verbündeten brauchten, um sich vor der israelischen und US-amerikanischen Dominanz zu schützen.
Der Iran hat auf die US-Sanktionen und die israelischen Sabotageangriffe und die Ermordung des iranischen Wissenschaftlers mit einer Intensivierung seiner Urananreicherung und dem Bau von Zentrifugen reagiert. Er hat begonnen, Uran mit seiner neuesten fortschrittlichen Atomzentrifuge IR-9 schneller anzureichern, hat das Niveau von 20 % Reinheit erreicht, kündigte an, mit der Anreicherung auf 60 % zu beginnen und steuert auf 90 % zu, wenn kein Abkommen erreicht wird.
Allerdings hielt der Iran die Tür für Biden offen, um das Vertrauen wiederherzustellen und die Brücke wieder aufzubauen, die Donald Trump sabotiert hatte. Der Ball liegt nun bei der US-Regierung: entweder bedingungslos zum JCPOA zurückzukehren oder zuzusehen, wie der Iran die totale Atomproduktion und -fähigkeit erreicht. Wenn die USA sich für Letzteres entscheiden, sollten sie darauf vorbereitet sein, einem viel stärkeren Iran gegenüberzustehen, wenn der Atomprozess, wie es unweigerlich der Fall sein wird, einen unumkehrbaren Punkt erreicht, an dem es kein Zurück mehr gibt.
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