Die USA haben möglicherweise den Appetit des Irans auf eine Wiederaufnahme des Atomabkommens überschätzt

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH

Bis heute wurde der “klinische Tod” des Atomabkommens zwischen dem Iran und den USA nicht bekannt gegeben, da der Westen sicherstellen muss, dass der Iran sein Atomprogramm weiterhin streng überwacht, keine Atombombe baut und von den iranischen Öl- und Gaslieferungen profitiert. Der Iran verfügt über die viertgrößten nachgewiesenen Ölreserven und die zweitgrößten Erdgasreserven der Welt nach Russland. Die westlichen Sanktionen gegen Russland haben einen schweren Bumerangeffekt auf die Bevölkerung des Westens gehabt. Es muss eine Alternative gefunden werden, bevor in den nächsten Monaten weitere Sanktionen gegen den russischen Energiesektor verhängt werden. Die Ankündigung des Westens, die Verhandlungen seien ins Stocken geraten und befänden sich in einer Sackgasse, ist daher nichts anderes als eine aussichtslose Verhandlungstaktik, um den Druck auf den Iran zu erhöhen. In der Tat ist der Westen der irrigen Meinung, dass der Iran seine Wirtschaft dringend braucht, um wieder in die westliche Gesellschaft integriert zu werden. Die USA haben die Bereitschaft des Irans, zu dem Abkommen zurückzukehren und die Sanktionen gegen das Land um jeden Preis aufzuheben, in der Tat falsch eingeschätzt und überschätzt.

Vom ersten Tag an, an dem die Regierung von Präsident Ibrahim Raisi ihr Amt antrat, hat Washington die Entschlossenheit des iranischen Fahrplans nicht verstanden. Raisi teilte seine Absicht mit, sich dem Osten zuzuwenden, und erklärte, dass die indirekten Atomgespräche einen Zweck hätten, der mit den Interessen der “Islamischen Republik” und der Freigabe ihrer Gelder vereinbar sein sollte. Dennoch haben die USA nicht verstanden, dass der Iran auch ohne das Atomabkommen und die seit 43 Jahren andauernden US-Sanktionen überleben kann. Daher werden die USA unbestritten der größte Feind des Irans bleiben, egal wie viele Abkommen unterzeichnet werden.

Seit den ersten fünf Monaten seines Amtsantritts hat der iranische Präsident die Atomverhandlungen zu seinen mittleren Prioritäten erklärt. Der neu gewählte US-Präsident Joe Biden wartete fünf Monate, bis Präsident Raeisi sich (reichlich) Zeit nahm, um die Rückkehr zu indirekten Verhandlungen anzukündigen und seinen Chefunterhändler Ali Bagheri Kani zu ernennen. Der iranische Chefunterhändler wendete das Blatt gegenüber dem früheren Außenminister Mohammad Javad Zarif, der irrtümlich glaubte, die Zukunft des Irans liege in den Armen des Westens. Donald Trump brauchte ein Jahr, um der gemäßigten Regierung von Präsident Scheich Hassan Rouhani eine Ohrfeige zu verpassen, indem er 2018 das JCPOA aufkündigte und Außenminister Zarif enttäuscht und isoliert zurückließ.

Vom ersten Tag der Atomverhandlungen unter Sayyed Raisi an lehnte Ali Bagheri Kani die Anwesenheit der amerikanischen Flagge im Verhandlungsraum ab und führte Gespräche mit dem europäischen Vermittler. Der Iran akzeptierte die Rolle der europäischen Verhandlungsführer, obwohl die Staats- und Regierungschefs der EU in den letzten Jahren ihre Verpflichtungen aus dem JCPOA nicht erfüllt haben. Als Trump das JCPOA rechtswidrig aufkündigte, haben die europäischen Staaten die Bedingungen des von ihnen unterzeichneten Abkommens weder umgesetzt noch eingehalten. Europäische Unternehmen wagten es nicht, im Iran zu bleiben, da sie die US-Sanktionen fürchteten, die Trump ausnahmslos gegen alle zu verhängen drohte, damit sein “maximaler Druck” funktioniere und den Iran zu den Bedingungen Washingtons an den Verhandlungstisch bringe, wie er meinte. Europa wählte seine Politik neben der amerikanischen Politik, um Washington nicht zu verärgern und in seinem Einflussbereich zu bleiben.