Netanyahus Kampf ums Überleben: Von Gaza nach Dschenin, und der Frieden bleibt auf der Strecke

Von Elijah J. Magnier

Übersetzt von CHH.

Der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu intensiviert die Operationen im Lager Dschenin im Westjordanland inmitten eines fragilen, aber immer noch anhaltenden Waffenstillstands in Gaza. Während Israel solche Operationen als notwendig zur Bekämpfung des Terrorismus rechtfertigt, hat dieser Angriff – einer der größten seit Jahren – weitreichende Folgen für die Palästinensische Autonomiebehörde (PA), den breiteren palästinensischen Widerstand und die zunehmend ausgehöhlte Vision einer Zweistaatenlösung.

Diese Strategie dient als Strafmaßnahme gegen Palästinenser und als kalkuliertes politisches Manöver, um seine rechtsextremen Koalitionspartner und seine Wählerbasis zu besänftigen. Da Persönlichkeiten wie Finanzminister Bezalel Smotrich erheblichen Einfluss ausüben, scheint Netanjahu zunehmend auf Hardliner angewiesen zu sein, um sein politisches Überleben zu sichern und den Krieg an mindestens einer Front aktiv zu halten.

Ein schwerer Schlag für die Palästinensische Autonomiebehörde

Der Angriff auf Dschenin untergräbt auch die langjährige Position der arabischen Welt, die sich für eine Zweistaatenlösung einsetzt. Arabische Nationen, angeführt von Saudi-Arabien, Ägypten und Jordanien, fordern seit langem die Gründung eines palästinensischen Staates neben Israel auf der Grundlage der Grenzen von 1967. Die Aktionen Israels in Dschenin und seine umfassendere Annexionspolitik machen solche Bestrebungen jedoch immer unglaubwürdiger. 

Die Palästinensische Autonomiebehörde unter Präsident Mahmud Abbas hat bei den Palästinensern an Glaubwürdigkeit verloren, und die Razzia in Dschenin hat ihre Ineffektivität weiter verdeutlicht. Das Mandat der Palästinensischen Autonomiebehörde konzentrierte sich hauptsächlich auf die Sicherheitskoordination mit Israel im Rahmen der Oslo-Abkommen von 1993 bis 1995, einem Rahmen, der zur Selbstbestimmung der Palästinenser führen sollte. Eine solche Koordination erscheint vielen Palästinensern jedoch zunehmend als Kollaboration mit einer Besatzungsmacht.

Die Unfähigkeit der PA, Palästinenser zu schützen oder israelischen Militäraktionen im Westjordanland wirksam entgegenzutreten, hat sie zunehmend isoliert. Für die Palästinenser in Dschenin und darüber hinaus wird die PA als Komplize bei der Aufrechterhaltung der Besatzung angesehen und nicht als legitime Organisation, die sich für ihre Rechte einsetzt.