Israels Kultur der Straflosigkeit: Wie der Westen Kriegsverbrechen und Verstöße gegen das Völkerrecht schützt

Von Elijah J. Magnier –

Israels wiederholte Verstöße gegen das Völkerrecht – von kollektiven Bestrafungen bis hin zur gezielten Tötung von Zivilisten – bleiben nicht nur ungestraft, sondern werden oft sogar aktiv von westlichen Mächten unterstützt oder beschönigt. Diese Straflosigkeit ist kein Zufall. Sie ist das Ergebnis strategischer Allianzen, geopolitischer Interessen und einer sorgfältig konstruierten Erzählung, die Israel als ewiges Opfer darstellt, unabhängig vom Ausmaß oder der Schwere seiner Handlungen.

Ein Muster von Verstößen

An mehreren Fronten – im Iran, im Gazastreifen, im Westjordanland und im Libanon – hat Israel Handlungen begangen, die nach dem Völkerrecht als Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit gelten. In dem jüngsten 12-tägigen Krieg gegen den Iran führte Israel Angriffe auf zivile Infrastruktur durch: ein Fernsehgebäude, ein Gefängnis, sieben Krankenhäuser und dicht besiedelte Wohngebiete. Die Folge: etwa 1.070 Tote, darunter 700 Zivilisten, und über 5.000 Verletzte. Unter den Toten befanden sich etwa 20 iranische Atomwissenschaftler.

Während desselben 12-tägigen Krieges versuchte Israel einen Enthauptungsschlag gegen die souveräne Führung des Iran, indem es sechs Bomben auf ein Gebäude abwarf, in dem eine Sitzung des Nationalen Sicherheitsrates stattfand. Zu den Zielen gehörten Präsident Masoud Pezeshkian, der Berichten zufolge am Bein verletzt wurde, der Parlamentspräsident und der Vorsitzende der Justiz. Dieser dreiste Akt der Aggression verstößt gegen Artikel 2 Absatz 4 der Charta der Vereinten Nationen, stellt ein Kriegsverbrechen gemäß Artikel 8 des Römischen Statuts dar und kann als Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingestuft werden. Politische Führer, die nicht direkt an Feindseligkeiten beteiligt sind, gelten nach dem humanitären Völkerrecht als geschützte Zivilpersonen. Sie während einer Sitzung zu bombardieren, ist keine Kriegsführung – es ist ein illegaler Mordversuch und ein direkter Angriff auf die Grundlagen der staatlichen Souveränität.

Dies war keine Verteidigungsoperation, sondern ein kalkulierter Versuch, den iranischen Staat zu enthaupten. Das Ziel war nicht ein militärischer Sieg, sondern die Vernichtung der Führungsstruktur eines Landes, um einen gescheiterten Staat zu schaffen oder das herrschende System zu ändern und seine wissenschaftliche Basis zu zerstören. Nach internationalem Recht stellt dies nicht nur eine Aggression dar, sondern auch einen gezielten politischen Mord, der gemäß der UN-Charta und den Genfer Konventionen ausdrücklich illegal ist.