Das Abkommen, das die Hisbollah nie unterzeichnet hat – Die Falle der Umsetzung und die ungewisse Zukunft des Libanon (Teil III)

Von Elijah J. Magnier –

Als die Teile I und II dieser Serie veröffentlicht wurden, vertraten sie die Auffassung, dass die grundlegende Schwäche des von den USA geförderten Rahmens weder in seinen militärischen Bestimmungen, noch in seinen Kontrollmechanismen oder gar in seinen politischen Ambitionen lag. Seine zentrale Schwäche lag anderswo: Die gesamte Konstruktion hing von der Zusammenarbeit jenes einen Akteurs ab, der weder an den Verhandlungen teilnahm noch das Abkommen unterzeichnete. Die Ereignisse entwickelten sich schneller als erwartet. Noch bevor die Umsetzung überhaupt beginnen konnte, stieß der Rahmen auf genau jenen Widerspruch, der seinem Entwurf zugrunde lag.

Der US-israelisch-libanesische Rahmen brach faktisch noch vor seiner Umsetzung zusammen. Die Hisbollah und Parlamentspräsident Nabih Berri, dessen Parlamentsblock und politisches Bündnis die überwältigende Mehrheit der schiitischen Gemeinschaft des Libanon sowie alle parlamentarischen und ministeriellen Positionen vertreten, die dieser Gemeinschaft im konfessionellen System des Landes zugewiesen sind, lehnten den Rahmen ab. Ihre Position war eindeutig. Die schiitische politische Führung akzeptiert nur eine Formel: einen vollständigen Waffenstillstand, ein Ende der israelischen Militäroperationen und der israelischen Handlungsfreiheit, den vollständigen Abzug der israelischen Besatzungstruppen aus libanesischem Gebiet, den Wiederaufbau der zerstörten Regionen, die Rückkehr von mehr als 1,3 Millionen vertriebenen Libanesen sowie die Freilassung libanesischer Gefangener in israelischen Gefängnissen. Im Gegenzug kann über einen Rückzug der Hisbollah südlich des Litani-Flusses im Rahmen der vollständigen Umsetzung der Resolution 1701 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen gesprochen werden. Nicht mehr und nicht weniger.

Die Bedeutung dieser Ablehnung geht weit über eine einfache politische Meinungsverschiedenheit hinaus. Sie bedeutet, dass der von Washington verkündete Rahmen auf Annahmen beruhte, die nicht der innenpolitischen Realität des Libanon entsprachen. Das von den Vereinigten Staaten präsentierte Abkommen setzte voraus, dass der Libanon bereits eine neue Sicherheitsarchitektur akzeptiert habe, die auf der Entwaffnung der Hisbollah und der schrittweisen Ausweitung exklusiver staatlicher Kontrolle basiert. Tatsächlich jedoch wies eine der wichtigsten politischen Gemeinschaften des Landes genau jene Grundannahmen zurück, auf denen diese Architektur beruhte. Das Abkommen stieß somit auf sein erstes und schwerwiegendstes Hindernis, noch bevor seine Umsetzung begonnen hatte.