Palästina: Kapitulation oder Vorbereitung auf eine dritte Intifada?

Wie Trumps und Netanjahus Nahost-Politik dem Iran hilft

Von Elijah J. Magnier: @ejmalrai

Translated by: M.P.

Durch ihre gescheiterte Außenpolitik ist die US-Regierung unwissentlich und unfreiwillig zum größten Unterstützer der vom Iran geführten “Achse des Widerstands” geworden. Zusammen mit Israel ermutigt Washington in der Tat die Staaten weltweit, gegen seine Dominanz zu rebellieren. Durch die Invasion im Libanon im Jahr 1982 trug Israel effektiv zur Schaffung der Hisbollah bei. 

Im Jahr 2014 trugen die USA dann mit zur Schaffung von al-Haschd asch-Schaʿbī bei, als sie sich weigerten, dem Irak gegen den ISIS zur Hilfe zu kommen. Sowohl Israel als auch die USA förderten die Gründung syrischer Widerstandsgruppen und drängten Präsident Baschar al-Assad dazu, sich der “Achse des Widerstands” anzuschließen, aufgrund ihrer Bemühungen, in der Levante einen gescheiterten Staat zu schaffen. Und als Präsident Donald Trump Israel die syrisch besetzten Golanhöhen, Jerusalem und das Westjordanland anbot, ließ er den Palästinensern keine andere Alternative, als sich dem Iran anzuschließen und sich voll und ganz der “Achse des Widerstandes” zu verschreiben. Ist eine dritte Intifada auf dem Weg?

Ungeachtet der Anwesenheit vieler hochrangiger Experten innerhalb der US-Regierung sowie zahlreicher Zentren für Strategische Studien und Think-Tanks demonstriert Washington immer wieder seine begrenzte Kenntnis der Dynamiken und der lokalen Kultur im Nahen Osten. Die verheerende Wirkung der US-Außenpolitik vereint viele Länder und Gruppen im Nahen Osten unter dem iranischen Schirm, um gegen amerikanisch-israelische Entscheidungen und Operationen anzukämpfen.

Premierminister Benjamin Netanjahu hat bei vielen Gelegenheiten gesagt, er sei der “Consigliere” von Präsident Donald Trump, wenn es um die Verletzung internationaler Gesetze und bereits vereinbarter Absprachen geht. Netanjahu riet Trump, den Atomdeal mit dem Iran (bekannt als JCPOA) widerrechtlich rückgängig zu machen, die Annexion der syrisch besetzten Golanhöhen durch Israel zuzulassen, Jerusalem als “einzige Hauptstadt Israels” anzuerkennen, den iranischen Brigadegeneral Qassem Soleimani zu ermorden und zuletzt Israels “Raub des Jahrhunderts” (die Annexion des Westjordanlandes) zuzulassen.

Um der mächtigen israelischen Lobby in den USA zu gefallen und die Stimmen der amerikanisch-israelischen Juden zu gewinnen, hat Trump gegen alle internationalen Gesetze verstoßen und Israel das angeboten, was ihm nicht gehörte. Netanjahus Ziel ist es, sein wackeliges Image im Inland aufzubessern: Er wird der Korruption beschuldigt und muss mit einer Gefängnisstrafe rechnen, wenn er seine Position als Premierminister verliert. Dem israelischen Premierminister ist die Sicherheit der Israelis und die Reaktionen des Iran, Syriens und der Palästinenser egal, die sich heute mehr denn je über ihren gemeinsamen Feind (Israel) einig sind, aber noch weit davon entfernt, untereinander geeint zu sein. 

Präsident Mahmoud Abbas setzt alle Formen der Zusammenarbeit mit den Amerikanern und den Israelis aus, insbesondere in den heikelsten Sicherheitsfragen, die er mit dem CIA teilt. Abbas weigerte sich, mit Trump am Telefon zu sprechen, weil die USA nicht mehr als Partner für den Frieden angesehen werden. Dieser Schritt, auch wenn er spät erfolgt, könnte den Weg zu einer dritten Intifada weisen und den Tag näher rücken, an dem Israel mit einer Beschlagnahme weiterer palästinensischer Gebiete im Westjordanland und der Vertreibung weiterer Palästinenser nach Gaza, Jordanien oder in den Westen voranschreiten wird. Dieses Ereignis ist nicht mehr fern und wird wahrscheinlich in diesem Sommer erfolgen. Die Palästinensische Autonomiebehörde im Westjordanland versprach zwar , jeden (palästinensischen) zivilen Aufstand zu unterdrücken, auch nachdem die Zusammenarbeit mit den Israelis ausgesetzt worden ist. Aber wie lange kann Präsident Abbas eine solche verständliche Reaktion des Volkes auf die israelische Illegalität noch zurückhalten? 

Sogar die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) ist sich heute bewusst, dass Israel nur die Sprache der Gewalt versteht: Es hat nicht die Absicht, den Palästinensern einen Staat zu geben. Tatsächlich hatte Israel nie die Absicht, den Palästinensern irgendein Stück Land zu überlassen und bereitete eine Brückezwischen dem Westjordanland und Gaza vor, um die Bewohner des Westjordanlandes nach Gaza zu bringen: eine zweite Nakba. Zweifellos will Israel das Westjordanland annektieren, will sich dann aber auch der dort lebenden Palästinenser entledigen. 

Die behutsame israelische Beschlagnahme weiterer palästinensischer Gebiete zielt darauf ab, eine neue, christliche und muslimische Generation im Nahen Osten entstehen zu lassen, die sich keine Sorgen um das Rückkehrrecht der Palästinenser (Resolution 194 des UN-Sicherheitsrates) und das Recht auf Rückeroberung der 1948 usurpierten Gebiete ihrer Vorfahren machen braucht. Für die Palästinenser ist es wichtig, die Geschichte in der Erinnerung aller Generationen lebendig zu halten, denn es gibt Millionen von Palästinensern, die als Flüchtlinge ohne Identität in Jordanien, Syrien, Libanon und anderen Teilen des Nahen Ostens leben. Der Westen hat rasch westliche Pässe für palästinensische Flüchtlinge bereitgestellt, um die neue Generation zu ermutigen, Palästina und ihr Recht auf Rückkehr zu vergessen. Auf diese Weise unterstützen Trump und Netanjahu die vom Iran geführte “Achse des Widerstands” und ihr Projekt der Rebellion gegen die US-Hegemonie im Nahen Osten.

Wenn Israelis mit der Tatsache ihrer Konfiszierung der palästinensischen Gebiete konfrontiert werden, verdrehen sie ihre Argumente den jeweiligen Umständen entsprechend. Ben-Gurion, der Vater der Haganahund erste Premierminister Israels, behauptete, das Land nach einem Angriff der arabischen Nationen an sich gerissen zu haben. Israel baute seine Stärke mit Hilfe der ersten Terrororganisation, der Irgun (1937-1948), auf, die 1946 den ersten “Terrorakt” gegen das King David Hotel verübte, bei dem 90 Menschen getötet wurden, und 1948 das Massaker von Deir Yassin, bei dem 107 palästinensische Araber getötet wurden. Zwar werden die Terrorakte der Irgun klar verurteilt und in Studien zur Terrorismusbekämpfung als “belohnter Terrorismus, der funktioniert” dokumentiert, da dieser Terrorismus über die Leichen der Palästinenser und auf den Gebieten ihrer Nachkommen zur Schaffung eines Staates führte.

Der mächtige israelische Medieneinfluss weltweit hat es geschafft, die Erinnerung der Welt an die in Palästina begangenen Gräueltaten vor dem 15. Mai 1948 zu unterdrücken. Hier sind einige davon, die keinesfalls vergessen werden dürfen:

Im Dezember 1947 brach die Haganah in Balad al-Sheikh (Tall Ghanan) ein und tötete 600 Zivilisten. Der Befehl der Razzia-Einheit lautete, “in maximaler Weise erwachsene Männer zu töten“, schreibt Benny Morris, ein israelischer Geschichtsprofessor an der Ben-Gurion-Universität des Negev. Die meisten Leichen wurden in ihren Häusern aufgefunden. Vier Monate später griff die Haganah Deir Yassin an, zerstörte arabische Häuser und tötete ungefähr 360 Palästinenser, vor allem ältere Menschen, Frauen und Kinder. Der Historiker Ilan Pappe hat dokumentiert, dass Deir Yassin nur eines von vielen auf diese Weise zerstörten palästinensischen Dörfern gewesen ist. 

Einen Monat später, im Januar 1948, wurde das Dorf Abu Shusha von der Haganah angegriffen, die zwischen 30 und 70 Palästinenser tötete. Drei Monate später, im Mai, griff die Iskenderun-Brigade 33 das Dorf Tantoura an und tötete 90 Menschen, die in einem Massengrab gemeinsam begraben wurden, welches heute ein Parkplatz südlich von Haifa ist. Die übrigen Einwohner von Abu Shusha wurden vertrieben. Im selben Monat Mai nahm das israelische Giv’ati 51. Bataillon Sawafir al Sharqiya und Sawafir al Gharbiyya gefangen. Benny Morris schreibt, dass die Israelis den Auftrag hatten: “Den Feind aus den Dörfern zu vertreiben … die Frontlinie zu säubern … die Dörfer zu erobern, sie von Bewohnern zu säubern – auch Frauen und Kinder sollten vertrieben werden – mehrere Gefangene zu nehmen, und die größtmögliche Anzahl von Häusern niederzubrennen”. 

Die Einheiten der Negev-Brigade überfielen al-Muharraqa und Kaufakha südlich von Burayr und vertrieben ihre Bewohner. Beit Tima, nördlich von Burayr, wurde vom 7. Bataillon der Negev-Brigade angegriffen, wobei 20 Araber getötet wurden. Die Negev-Brigade griff Huj, sieben Kilometer südlich von Burayr, an, obwohl die Einwohner als freundlich angesehen wurden und die Haganah-Männer vor der britischen Schleppnetzfahndung versteckten. Dieselbe Haganah vertrieb die Bewohner, plünderte und sprengte dann die Häuser in die Luft. Überall lauteten die Befehle: “Tötet, vertreibt diejenigen, die am Leben bleiben, und sprengt alle Häuser in die Luft”. Dieselben Befehle werden auch heute noch erteilt; die ethnische Säuberung Israels hat nie aufgehört.

Nach dem Krieg, im Oktober 1953 griff Ariel Sharon das Dorf Qibyah an und sprengte alle Häuser in die Luft, während die Bewohner sich darin versteckten, wobei 56 bis 69 Menschen getötet wurden. 1956 griff Israel Qalqiliya an, wobei 70 Menschen getötet wurden. Im Oktober desselben Jahres verübte Israel in Toul Qarm ein Massaker an Kafar Qassem, bei dem 49 Palästinenser getötet wurden. Im November desselben Jahres wurde Khan Younes südlich von Gaza angegriffen und 250 Palästinenser getötet. Sechs Tage später wurden bei einer zweiten Angriffswelle 275 Palästinenser getötet. 1990 eröffneten israelische Soldaten das Feuer in der Großen Moschee von Jerusalem und töteten 21 Zivilisten. Im Februar 1994 versteckte sich Baruch Goldstein hinter der Säule des Heiligtums Abrahams (al-Haram al-Ibrahimi/Ebrahimi/Höhle Machpela) und tötete 29 (weitere 9 Zivilisten wurden von der israelischen Armee getötet, als diese fälschlicherweise glaubten, dass Juden angegriffen würden) und verwundete 28 unter denen, die vor Sonnenaufgang zum Beten kamen. Goldstein wird nun in Israel gedacht, wo sein Grab heute ein Wallfahrtsort ist.

Jede israelische Aktion und jeder israelische Angriff zielte darauf ab, die Palästinenser dazu zu bewegen, ihre Gebiete zu aufzugeben und diese zu verlassen. Im Jahr 1948 flohen 750.000 Palästinenser aus Angst vor der Ausrottung durch die Israelis, was den Verfolgern ermöglichte, Juden, die aus der ganzen Welt nach Palästina kamen, zu ermöglichen, den Palästinensern ihre Häuser zu stehlen oder neue Häuser auf palästinensischem Land zu bauen.

Der Exodus der Palästinenser endet hier nicht: Präsident Trump hat Israel gegeben, was ihm nicht gehört, und die Medien der Welt wagen es nicht, die Wahrheit zu schreiben, aus Angst, ihre Arbeitsaufträge zu verlieren oder von den gut organisierten und scheinbar allmächtigen israelischen Lobbys in der ganzen Welt scharf angegriffen zu werden. Das liegt nur daran, dass die Palästinenser im Westjordanland zugestimmt haben, ihre Waffen niederzulegen, und den bewaffneten Widerstand gegen die Besatzungstruppen aufgegeben haben. Die Israelis, die im Zweiten Weltkrieg von den Europäern so gnadenlos verfolgt und getötet worden waren, verübten unter den “blinden” Augen der scheinbar ohnmächtigen internationalen Gemeinschaft ähnliche Verbrechen gegen die Palästinenser, ältere Menschen, Frauen und Kinder. 

Dutzende von Resolutionen der Vereinten Nationen wurden verabschiedet, in denen die israelischen Taten in Palästina verurteilt wurden, aber ohne Erfolg. Dabei handelt es sich um die Resolutionen 5759101194237248265271, 317, 468, 469, 573, 592, 605, 607, 608, 611, 636, 641, 672, 673, 681, 694, 726, 799, 34143516 und viele weitere, die sich auf Palästina beziehen und zwischen 1947 und 2016 verabschiedet wurden; alle wurden von Israel zurückgewiesen. Die Vereinten Nationen verurteilten die “anhaltende Verletzung der Genfer Konvention, der israelischen Politik und Praxis, die Annexion von Teilen der besetzten Gebiete, die Errichtung von Siedlungen und die Umsiedlung von Ausländern, die Zerstörung und den Abriss arabischer Häuser, die Beschlagnahme und Enteignung arabischen Eigentums, die Deportation, die Ausweisung, die Verweigerung des Rückkehrrechts, Massenverhaftungen, Verwaltungshaft und Misshandlung der arabischen Bevölkerung, die Plünderung archäologischen und kulturellen Eigentums, die Beeinträchtigung der Religionsfreiheit, die illegale Ausbeutung natürlicher Reichtümer, die Veränderung der demographischen Zusammensetzung”. Dennoch bietet sich Israel der Welt als die “demokratischste” Einheit im Nahen Osten an.

Israel schert sich nicht um die Abkommen von Camp David oder Oslo. Das Oslo-Abkommen war zu Israels Gunsten, da es die PLO zwang, ihre Waffen und ihren bewaffneten Kampf fallen zu lassen. Israel will ganz Palästina besetzen, mit Ausnahme von Gaza, wo ein Widerstand entstanden ist und die Palästinenser beschlossen haben, zurückzuschlagen. Der Iran ist nun eingeschritten, um die palästinensische Sache bedingungslos zu unterstützen. Iranische Beamte bekräftigten den Palästinensern, dass Teheran alle palästinensischen Bemühungen unterstützt.

Die Palästinenser, insbesondere die Hamas, sind während der vielen Jahre des Krieges im Irak und in Syrien vom Kurs abgekommen. Viele Hamas-Kämpfer haben sich im Irak im Kampf gegen die Schiiten selbst in die Luft gesprengt, obwohl sie vom Iran und seinen Verbündeten ausgebildet worden waren, um für die Befreiung ihres Territoriums zu kämpfen. In Syrien kämpften viele Palästinenser mit der syrischen Armee, aber noch viel mehr kämpften auf der Seite von al-Qaida und dem “Islamischen Staat” ISIS. Die Hamas unterstützte die syrische Opposition und stand Katar zur Seite, einem der größten Finanziers des Projektes in Syrien zur Erreichung eines gescheiterten Staates.

Mit dem Sturz des “neuen Mittleren Ostens” und dem Sieg der Zentralregierung in Damaskus zusammen mit ihren Verbündeten verfehlte Israel jedoch sein Ziel, ISIS zu einer dominierenden Kraft in Syrien zu machen. Die palästinensische Führung überprüfte ihre Fehler und beschloss, die Verantwortlichen für die Umleitung des politischen Kurses von Palästina nach Syrien und Irak zu entfernen. 

Der Iran hat seine finanzielle Unterstützung für palästinensische Gruppen, die an der Rückgewinnung ihres Territoriums arbeiteten, nie eingestellt und sich auf Palästina statt auf den Irak oder Syrien konzentriert. Der Iran erklärte den Palästinensern, dass die Ära, in der einige Gruppen “eine Waffe zum Anheuern” waren, vorbei sei und die Rückkehr auf den Hauptweg Palästinas nicht außer Acht gelassen oder ausgetauscht werden dürfe. Die Palästinenser investierten Zeit, Geld und Tausende von Männern in interne Kämpfe und Kriege in Jordanien, Libanon und Syrien.

Heute haben die Hamas und die meisten palästinensischen Gruppen, die im Gazastreifen präsent sind, ihren militärischen Operationsraum zusammengelegt, um gemeinsam gegen jeden israelischen Versuch zu kämpfen, neue Spielregeln durchzusetzen. Israel wird nun palästinensische Abschreckung aufgezwungen: Tel Aviv wird bombardiert, wenn der Gazastreifen angegriffen oder erstickt wird, mit dem Ziel, das Überleben der dortigen Bewohner zu bedrohen. Der Geist der Kommandeure, die gegen die Besatzungstruppen Izz ad-Din al-QassamYahya Ayyasch und Muhammad (Abu Khaled) al-Da’if getötet wurden, ist wiederbelebt worden.

Dies hat Israel dazu gedrängt, sich dem schwächsten Teil Palästinas zuzuwenden, der PLO im Westjordanland, wo sein Präsident im Gegensatz zu Gaza nicht an den bewaffneten Kampf um die Rückgabe des besetzten Gebiets unter dem Druck des bewaffneten Widerstands glaubt. Deshalb sieht Israel keinen Grund, der PLO irgendwelche Zugeständnisse zu machen und wird die Palästinenser zwingen, aus ihren Häusern auszuziehen, eine Praxis, die die Israelis seit den 1940er Jahren beherrschen. Israel kontrolliert seit 1967 die Sicherheit, die Wirtschaft, die Baugenehmigungen, das Wasser und alles andere im Westjordanland. Die Kolonisierung hat nie aufgehört, und Israel kümmert sich nicht um die internationale Reaktion, weil es für sich beansprucht, die Mainstream-Medien weltweit zu dominieren.

Als Imam Khomeini dazu aufrief, am letzten Freitag des heiligen Monats Ramadan das “Youm al-Quds” (“al-Quds-Tag”), den “Tag von Jerusalem”, zu feiern, sagte er: “Palästina gehört nicht den Palästinensern oder den Arabern oder den Muslimen oder den Christen. Es gehört denjenigen, die bereit sind, den Kampf gegen Ungerechtigkeit und gegen die Unterdrücker aufzunehmen”.

Der einzige Weg, der den Palästinensern bleibt, ist, sich zu ergeben oder Israel selbst aufzuzwingen, was der Libanon im Jahr 2000 erreicht hat: den bedingungslosen Rückzug (Israels aus dem Libanon) nach 18 Jahren bewaffnetem Widerstand. Der Preis war hoch, aber die Ernte reich und strategisch wertvoll. Heute sind die Wahlmöglichkeiten der Palästinenser im Westjordanland sehr begrenzt: Es hat keinen Sinn, sich auf die internationale Gemeinschaft oder die Vereinten Nationen zu verlassen, um den Kurs des israelischen Plans zur Annexion des Westjordanlandes und zur Vertreibung der Palästinenser zu ändern. Die Palästinenser müssen weggehen, alle, oder sie müssen bleiben und kämpfen. Eine dritte Intifada klopft an die Tür, und der Iran wird zu ihr stehen und sie unterstützen.

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