Kann Al-Kadhemi in seinem Land den schmalen Grat zwischen heimischen Minen und dem Iran-USA-Konflikt überwinden?

Von Elijah J. Magnier: @ejmalrai

Translated by: CHH

Der Irak tritt in eine neue und gefährliche Phase ein. Als der irakische Premierminister Mustafa Al-Kadhemi Washington besuchte, erklärte Präsident Donald Trump, dass die im Irak stationierten US-Streitkräfte den Irak in den nächsten drei Jahre lang nicht verlassen würden. Der Premierminister sieht sich zwischen zahlreichen internen, regionalen und internationalen Konflikten gefangen. Kein Staatsmann, wie erfahren er auch sein mag, kann eine solch gefährliche Situation meistern. Zudem befindet sich die irakische Wirtschaft in einer katastrophalen Lage: Der Irak braucht jährlich Dutzende Milliarden Dollar, die die Regierung nicht nur für die Gehälter von Millionen von Arbeitnehmern ausgeben muss, sondern auch Arbeitsplätze schaffen und die Infrastruktur aufbauen muss, um die Wut auf der Straße zu besänftigen. Die Menschen haben hohe Erwartungen an diese junge Regierung, nach langen Entbehrungen aufgrund der politischen Führer, die das Land weniger als zwei Jahrzehnte lang regierten. 

Dieselben politischen Parteiführer, die den Irak jahrzehntelang falsch regiert haben, erwarten von Al-Kadhemi, dass er den Rückzug der USA anstrebt und wenigstens Parlamentswahlen organisiert. Aber al-Kadhemi kann nicht liefern, weil er die internationale Gemeinschaft braucht, um sein Land finanziell zu unterstützen. Diese internationale Gemeinschaft erwartet, dass Bagdad ihre im Irak operierenden Streitkräfte schützt und sich gegen den irakischen Widerstand stellt. Ein unmögliches Gleichgewicht, nicht weil al-Kadhemi neu in der politischen Arena ist, sondern weil es unmöglich ist, um internationale finanzielle Unterstützung zu bitten und gleichzeitig die USA zu verdrängen. Wohin steuert der Irak also? 

Der Irak steuert auf eine allmähliche militärische Eskalation zwischen dem irakischen Widerstand, der von den wichtigsten politischen Parteien unterstützt wird, gegen die US-Streitkräfte und die von al-Kadhemi befehligten irakischen Sicherheitskräfte zu. Dies droht, eine gefährliche und instabile Situation im Land zu schaffen. 

Während seines Treffens mit Al-Kadhemi erklärte Präsident Trump, dass er sich in den nächsten drei Jahren nicht zurückziehen werde. Diese Erklärung war zweifellos eine Reaktion auf das, was Sayyed Ali Khamenei, der Führer der iranischen Revolution, bei seinem Treffen mit Al-Kadhemi einige Wochen zuvor gesagt hatte. Sayyed Khamenei verlangte von den USA, den Irak zu verlassen, als Preis für das Blut von Generalmajor Qassem Soleimani, dem Kommandeur der Quds-Truppe, der am Flughafen von Bagdad durch Trumps Drohne ermordet wurde. Soleimani befand sich, wie vom (ehemaligen) irakischen Premierminister Adel Abdul-Mahdi angekündigt, in einer offiziellen Mission. Der Befehlshaber der irakischen Sicherheitskräfte, Abu Mahdi Al-Muhandis, wurde ebenfalls von der US-Drohne getötet, als er sich in Begleitung von Soleimani befand. Trump prahlte damals mit seinem Doppelmord, indem er sagte “Zwei auf einen Streich.” 

Man kann behaupten, dass Trump – indem er sich gegen die irakische Mehrheit stellte, die einen sofortigen Rückzug seiner Truppen wünscht – auf Sayyed Khamenei mit der aggressiven Botschaft antworten wollte, gegen den Wunsch Teherans im Irak yu bleiben. Trump und sein Team innerhalb der gegenwärtigen Regierung scheinen sich jedoch nicht darüber im Klaren zu sein, dass sie sich dort befinden, wo der Iran sie haben will. Indem sie sich weigern, die verbindliche Entscheidung des irakischen Parlaments über den Rückzug