Wer wird der neue irakische Premierminister? Eine Vereinbarung zwischen den Schiiten.

Von Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH

Im Irak zeichnet sich ein unerwartet positives Ergebnis ab, nachdem Sayed Moqtada al-Sadr seine Erwartungen heruntergeschraubt hat. Im Irak zeichnet sich ein unerwartet positives Ergebnis ab, nachdem Sayed Moqtada al-Sadr beschlossen hat, seine Erwartungen zurückzuschrauben. Er hat sich mit den schiitischen Parteien auf einen Fahrplan geeinigt, um die Erfolgsaussichten des politischen Prozesses und insbesondere der ersten Parlamentssitzung, die für diesen Sonntag, den 9. Januar, erwartet wird, zu erhöhen. Es wird erwartet, dass die gewählten Mitglieder des Parlaments auf der ersten Sitzung ihren Eid ablegen und ihre Funktion wahrnehmen, um auf der ersten Sitzung den Parlamentspräsidenten und nach Möglichkeit auch seinen Stellvertreter zu wählen.

Sayed Moqtada al-Sadr übermittelte den schiitischen Gruppen eine Liste mit 12 Forderungen, die sie erörtern und beantworten sollten, um eine Einigung zu erzielen, bei der alle schiitischen Parteien, die sich an der Regierung beteiligen wollen, geschlossen ins Parlament einziehen. Alle Gruppen stimmten zu, dass Sayed Moqtada als derjenige benannt wird, der die Mehrheit der Stimmen (73 Abgeordnetensitze) besitzt und in der Lage ist, alle anderen schiitischen Gruppen vor den Sunniten und Kurden zu vereinen.

Die 12 von Sayed Moqtada vorgestellten Punkte betreffen die Bekämpfung der Korruption, die Diskussion über das Schicksal der Hashd al-Shaabi, die Präsenz von Milizen und bewaffneten Gruppen, die von den offiziellen Sicherheitskräften unabhängig sind. Sayed Moqtada schlug den schiitischen Gruppen auch fünf Namen für Premierminister vor, damit sie darüber diskutieren und sich auf einen Namen einigen können.Die 12 Punkte werden hauptsächlich von den schiitischen Gruppen gebilligt, aber einige Bemerkungen wurden als Reaktion auf Sayed Moqtada aufgenommen, der über die vorgeschlagenen Änderungen entschied. Außerdem sind die meisten der vorgeschlagenen Namen unter den schiitischen Gruppen umstritten. 

Subscribe to get access

Read more of this content when you subscribe today.

Advertisements
Advertisements
Advertisements