Al-Sadr will die schiitischen Parteien bei der Wahl der irakischen Regierungschefs außen vor lassen – gibt es eine Entfremdung zwischen Sayed Muqtada und dem Iran?

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH

Das irakische Parlament ist am Sonntag zusammengetreten, um die vom Volk gewählten Vertreter zu versammeln. Vorausgegangen waren wochenlange Proteste der schiitischen Parteien, die zunächst die Wahlergebnisse ablehnten – und sich später damit abfanden, dass sie vor vollendete Tatsachen gestellt wurden. Die Proteste der pro-iranischen schiitischen Gruppen waren darauf zurückzuführen, dass sie eine große Anzahl von Parlamentssitzen verloren hatten und somit nicht mehr als stärkste Kraft in der irakischen Arena angesehen wurden. Nachdem sich die erste Versammlung stundenlang verzögert hatte, legten die neuen Abgeordneten den Eid ab, um in letzter Minute Verhandlungen und eine Einigung über die Bündnisse vieler Parteien zu ermöglichen. Die sadristische Partei wird für sich in Anspruch nehmen, das größte Recht auf die Ernennung des Premierministers zu haben, wenn es bei den Gesprächen am Samstagabend nicht gelingt, alle schiitischen Parteien unter ein gemeinsames Dach zu bringen. Dies bedeutet, dass Sayed Muqtada al-Sadr den irakischen Präsidenten im Einvernehmen mit den prominentesten sunnitischen und kurdischen Vertretern auswählen wird, ohne sich mit den anderen schiitischen Parteien abzustimmen.

Die angebliche Krankheit des betagten Parlamentspräsidenten Mahmoud al-Mashhadani, der den Vorsitz der Sitzung innehat, hat jedoch einen heftigen Streit zwischen den schiitischen Vertretern darüber ausgelöst, wer die größte Fraktion stellt und somit das Recht hat, den Ministerpräsidenten zu nominieren.

Die vom ehemaligen Ministerpräsidenten Nuri al-Maliki angeführten Abgeordneten der Partei “Rechtsstaat” reichten beim Parlamentspräsidenten einen Antrag ein, in dem sie ankündigten, dass sie mit einer Koalition aus 88 Abgeordneten die größte Fraktion stellten und ihre Unterschriften vorlegten, womit sie gegenüber den 73 Abgeordneten der Sadristen-Bewegung weiterhin die größte Fraktion stellten. Dies verärgerte die Abgeordneten der sadristischen Bewegung und führte zu einem Streit, der die Abgeordneten des “Koordinationsrahmens” veranlasste, das Parlament zu verlassen.