Das festgefahrene Abkommen zwischen den USA und dem Iran: Der Libanon, Netanjahu und das politische Hindernis für eine Deeskalation in der Region

Von Elijah J. Magnier – 

Der diplomatische Prozess zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran scheint ein Stadium erreicht zu haben, das sich am ehesten als „ausgesetzt“ und nicht als „gescheitert“ beschreiben lässt. Nach der jüngsten militärischen Konfrontation zwischen Washington und Teheran scheint keine der beiden Seiten an einer Rückkehr zum offenen Krieg interessiert zu sein. Gleichzeitig ist es keiner Seite gelungen, den derzeitigen Waffenstillstand in ein umfassendes politisches Abkommen umzuwandeln. Das Ergebnis ist ein festgefrorener Konflikt, begleitet von festgefrorenen Verhandlungen – eine Situation, die zunehmend eher einer strategischen Pause als einer dauerhaften Lösung gleicht. Während sich die öffentliche Debatte weiterhin auf das iranische Atomprogramm als Haupthindernis für ein endgültiges Abkommen konzentriert, deuten die Entwicklungen der letzten Monate darauf hin, dass die eigentliche Ursache für die Uneinigkeit woanders liegen könnte. Immer mehr Hinweise deuten darauf hin, dass der Libanon das zentrale Thema ist, das den Abschluss eines Abkommens verhindert, das ansonsten in greifbarer Nähe zu liegen scheint. Die Vereinigten Staaten können nicht länger behaupten, dass die Straße von Hormus unter ihrer effektiven Blockade bleibt, während der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Krieg im Libanon aus Gründen fortsetzt, die mit seinem eigenen politischen Überleben zusammenhängen. Der Iran hingegen besteht darauf, die Kriege an allen Fronten zu beenden und den Rückzug Israels aus dem gesamten libanesischen Gebiet sicherzustellen – eine Bedingung, die Netanjahus politische Zukunft im Kern treffen und ihn bei den nächsten Wahlen angreifbar machen würde, wobei ihm eine Gefängnisstrafe droht, sofern er keine Begnadigung durch den Präsidenten erhält.