Wird al-Maliki einen schiitisch-schiitischen Konflikt auslösen, und wie ist die Position des Irans?

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH

Im Irak gab es bisher keine scharfe Spaltung zwischen den Schiiten in der politischen Arena und auf der Straße, doch nach den Parlamentswahlen, bei denen die Sadristen die Parlamentsmehrheit (73 Sitze) und die Wahl des Parlamentspräsidenten und seiner beiden Stellvertreter gewonnen haben, ist dies nun der Fall. Die Differenzen bestehen jedoch nicht nur zwischen den schiitischen Parteien, die sich als “Koordinationsrahmen” (CD) bezeichnen, und der Sadristen-Bewegung. Vielmehr ist es die CD selbst mit ihren verschiedenen Mitgliedern, die nicht homogen ist. Dies lädt die Feinde des Irak dazu ein, mit indirekter Unterstützung der Schiiten die Glut des Feuers zu entfachen. Der ehemalige Ministerpräsident Nuri al-Maliki gilt als Pate der CD und trägt die direkte Verantwortung für den schiitisch-schiitischen Streit. Eine endgültige Lösung muss jedoch noch vor Ende dieses Monats, dem Termin für die Wahl des neuen irakischen Präsidenten, gefunden werden.

Der Streit zwischen den Schiiten um Schlüsselpositionen in der Regierung ist nicht neu. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2005 errang das schiitische Bündnis “Vereinigte Irakische Allianz – 555” eine Mehrheit von 129 Parlamentssitzen. Das Parlament zählte damals 275 Abgeordnete (heute sind es 329). Folglich benötigte sie nur neun Sitze, um eine parlamentarische Mehrheit (138 Sitze) zu erreichen. Der Unterschied bestand zwischen der schiitischen Koalition, den mächtigen Parteien unter Führung des Obersten Rates und der Badr-Organisation, und der Da’wa-Partei. Nach Verhandlungen, an denen der Großayatollah Sayed Ali Sistani beteiligt war, wurde beschlossen, Premierminister Ibrahim al-Jaafari abzusetzen, da er die Befugnis erhielt, einen Premierminister aus seiner Da’wa-Partei zu wählen. Er entschied sich für seinen Stellvertreter in der Partei, Nouri al-Maliki, dessen Name den US-Besatzungsbehörden vorgelegt wurde und der als nächster Ministerpräsident bestätigt wurde.

Die Herrschaft von al-Maliki zeigte jedoch, dass er über ein Monopol verfügt. Er weigerte sich, sie unter seinen politischen Partnern, den mächtigen schiitischen Parteien, aufzuteilen. Im Jahr 2008 war al-Maliki in die “Ritterschlacht” verwickelt, in der er den Sadisten eine Frist setzte, innerhalb von drei Tagen ihre Waffen abzugeben oder getötet zu werden. Dies löste zum ersten Mal schiitisch-schiitische Kämpfe aus, mit dem Unterschied, dass die amerikanischen Besatzungstruppen die angreifenden Truppen und damit alle Feinde der sadristischen Bewegung unterstützten. Die Kämpfe fanden in verschiedenen von Schiiten kontrollierten Provinzen statt, vor allem aber in Basra, wo al-Maliki von den Sadristen – die nicht kapitulierten – umzingelt war und Gefahr lief, getötet zu werden.