Tragen die USA zur Schwächung der SWIFT und des Dollars bei?

Geschrieben von – Elijah J. Magnier:

Übersetzt von CHH

Die einseitige Hegemonie der USA ist zweifellos in Frage gestellt, da Russland sich gegen die von den USA geführte NATO-Erweiterung stellt und ein neues potenzielles Mitglied, die Ukraine, daran hindert, dem westlichen Militärverband beizutreten. Diese Situation löste westliche Reaktionen seitens der USA und ihrer europäischen Verbündeten aus, die (seit 2014) harte Sanktionen gegen Russland verhängten, einschließlich der “Bewaffnung” von SWIFT, dem weltweiten Bankenkommunikationsübermittlungssystem, indem dessen Nutzung für russische Banken untersagt wurde. Das Swift-System hat die Aufgabe, die Nutzer darüber zu informieren, wann Zahlungen gesendet wurden und angekommen sind, und trägt dazu bei, dem weltweiten Bankensystem und seinen Akteuren einen sicheren internationalen Handelsaustausch zu ermöglichen. Es soll jedoch nicht als “Waffe” bei Streitigkeiten zwischen Nationen eingesetzt werden. Es soll verfügbar bleiben, da es von der Bevölkerung über Grenzen hinweg genutzt wird.

Allerdings sind die US-Sanktionen (die auch den Betrieb von SWIFT einschließen) gegen Kuba, Venezuela, Iran und Russland ein ernstzunehmendes Signal an den Rest der Welt, dass sie alternative Überweisungsmethoden finden muss. Diese werden wirksam dazu beitragen, die Vorherrschaft der USA zu schmälern. China und Russland sind die Vorreiter, wenn es darum geht, den Dollar zu schwächen und SWIFT letztendlich überflüssig zu machen.

Die Society for Worldwide Interbank Financial Telecommunication (SWIFT) ermöglicht 24 Stunden an sieben Tagen in der Woche den grenzüberschreitenden Geldtransfer und ist der Schlüssel zu den globalen amerikanischen und westlichen wirtschaftlichen Machtinstrumenten. SWIFT wurde 1973 gegründet und hat seinen Sitz in Belgien. Es verbindet 11.000 Banken und Institutionen in mehr als 200 Ländern. Täglich werden mehr als 40 Millionen Nachrichten verschickt (etwa 10 Milliarden Nachrichten pro Jahr), während Billionen von Dollar den Besitzer zwischen Privatpersonen, Unternehmen und Regierungen wechseln. Die Banken der USA und der EU haben Swift geschaffen, um die Kontrolle über den Geldfluss zu behalten und zu verhindern, dass Institute ihre eigenen Systeme entwickeln und eine Monopolstellung einnehmen. 

Weder die USA noch die EU kontrollieren SWIFT direkt, auch wenn sie einen erheblichen Einfluss auf das Leitungsgremium ausüben, das theoretisch belgischem Recht unterliegt. SWIFT befindet sich im gemeinsamen Besitz von mehr als 2000 Banken und Finanzinstituten und wird von der belgischen Nationalbank in Zusammenarbeit mit den wichtigsten Zentralbanken der Welt, der US-Notenbank und der Bank of England, überwacht. Über das SWIFT-System hat die US-Regierung die Möglichkeit, Personen oder Regierungen von der Liste dieses Bankensystems zu streichen und auf diese Weise die Wirtschaft der Länder zu lähmen. Im Falle von Sanktionen werden die ausgeschlossenen Banken daran gehindert, die Geschäfte ihrer Kunden mit ausländischen Ländern, Einzelpersonen oder Unternehmen abzuwickeln, Verpflichtungen nachzukommen, Zahlungen für Exporte zu erhalten oder kurzfristige Kredite für Importe zu gewähren. 

2015 schuf China – nach den US-EU-Sanktionen gegen Iran, Nordkorea, Sudan und Russland (um nur einige zu nennen) im Jahr 2014 und der Drohung, russischen Finanzinstituten den Zugang zu SWIFT zu verweigern – in dem Gefühl, dass die USA eine Bedrohung darstellen, ein paralleles internationales Nachrichtensystem namens CIPS. Ziel von CIPS ist es, die Verwendung des Renminbi als internationale Handelswährung zu erleichtern und einen vorsichtigen Schutz vor (US-)Sanktionen zu bieten, um so die globale Dominanz des Dollars zu verringern und eine allgemeine Entdollarisierung anzustreben. China fördert das CIPS-System in ganz Asien, Afrika und Europa. Tatsächlich haben sich über 1.280 Finanzinstitute in 103 Ländern und Regionen an das CIPS-System angeschlossen. Die chinesische Währung, der Yuan, hat sich unter den Top-Währungen etabliert und nimmt weltweit den vierten Platz nach dem britischen Pfund, dem Euro und dem Dollar ein. Sie ist derzeit der logische Partner Russlands und des Irans, zweier Länder, die auf der US-Hitliste standen und auch weiterhin stehen werden..

Als die USA 2018 den Iran-Atomdeal aufkündigten, begann sogar die EU mit der Entwicklung ihres eigenen Finanznachrichtensystems, dem Instrument zur Unterstützung des Handelsaustauschs (INSTEX), um zu verhindern, dass europäische Unternehmen in die Falle der rechtswidrig verhängten US-Sanktionen tappen. Obwohl INSTEX die EU-Institutionen nicht vor US-Sanktionen schützen kann, wenn sie mit dem Iran und Russland handeln, ist es ein System, das für eine bessere Ära bereitsteht, wenn es der EU gelingt, sich von der aktuellen US-Neokolonisierung zu befreien.

Länder, die die Vorherrschaft der USA ablehnen, wie Nordkorea und Iran, sind seit langem von SWIFT abgeschnitten, ebenso wie Venezuela seit 2019. Aber Länder mit reichen natürlichen Ressourcen neigen dazu, sich anzupassen und Wege zur Umgehung von Sanktionen zu finden – wie der Iran über vierzig Jahre lang -, allerdings nicht ohne zusätzliche finanzielle Kosten und Verzögerungen bei Transaktionen in Kauf zu nehmen. Aber die Konsequenzen sind offensichtlich den Schritt wert, wenn die USA SWIFT (und andere harte Sanktionsinstrumente) einsetzen, um den Willen einer Bevölkerung und ihrer jeweiligen Regierung zu brechen.

Nach dem Ukraine-Krieg und dem US-Russland-Konflikt kündigten die USA, die Europäische Union, das Vereinigte Königreich und Kanada am 26. Februar an, sich dafür einzusetzen, dass mehrere russische Banken aus dem SWIFT-System ausgeschlossen werden. Am 2. März nannte die EU sieben russische Banken, die in Abstimmung mit ihren westlichen Partnern, darunter die USA und das Vereinigte Königreich, aus dem SWIFT-Nachrichtensystem ausgeschlossen wurden. Bei den sieben aus SWIFT ausgeschlossenen russischen Banken handelt es sich um die Bank Otkritie, Novikombank, Promsvyazbank, Bank Rossiya, Sovcombank, Vnesheconombank (VEB) und VTB Bank.